Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 13.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2022

SI/STV/0078/22

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Helgoland und der Stadt Barmstedt zur Regelung und Organisation des Wohngeldwesens im Rahmen einer kommunalen Kooperation

Ö 7

Bebauungsplan Nr. 72 a. 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" hier: Satzungsbeschluss

VO/2022-293

Ö 8

Bebauungsplan Nr. 74 "Wischhof" für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

VO/2022-291

Ö 9

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie und westlich der Straße Mittelweg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2022-298

Ö 10

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt 1. nördl. Friedhof/östl. Lutzhorner Landstr. (Gew. Nord) 2. östl. "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördl. der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördl. "Brunnenstraße", südl. AKN-Bahnlinie, westl. Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westl. "Bahnhofstr.", östl. "Holstenring", nördl. "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südl. "Marktstr.", westl./südöstl. Freibad (Feuerwache) 7. südl. AKN, östl. Bornkamp hier: abschließender Beschluss

VO/2022-295

Ö 11

Bike + Ride-Anlage "Bahnhof" Bahnhofstraße- Neue Kostenberechnung

VO/2021-192-1

Ö 12

Lütte Lüüd - Einrichtung einer Outdoorgruppe

VO/2022-115-2

Ö 13

Entscheidung über Aufhebung der Optionserklärung zur Gültigkeit von § 2b UStG aufgrund bevorstehender gesetzlicher Änderungen

VO/2022-342

Ö 14

Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen

VO/2022-303

Ö 15

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt

VO/2022-317

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport / Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt zum 01.01.2023.

16.11.2022 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt

Ö 7 - (offen)

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport / Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die anliegende Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt zum 01.01.2023. Die Verwaltung wird beauftragt, die kreisangehörigen Gemeinden und Städte über die beschlossenen Gebührensätze zu informieren und bitten sich ebenfalls in dieser Größenordnung zu bewegen.