Bekanntmachungen / Medien

Gemäß § 24 Abs. 2 der 1. Verordnung zum Sprengstoffgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1991 (BGBl. I S. 169), zuletzt geändert durch Art. 290 V v. 31.8.2015 I 1474, ordnet die Bürgermeisterin der Stadt Barmstedt hiermit an:

Im Umkreis von 200 m der Gebäude mit Weichdach (Reetdach) dürfen auch am 31.12.2024 und am 01.01.2025 keine Raketen der Klasse II abgefeuert oder abgebrannt und im Umkreis von 50 m keine weiteren pyrotechnischen Gegenstände der Klasse II abgebrannt werden, da diese Gebäude besonders brandempfindlich sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinderheimen und Altenheimen sowie Reet- und Fachwerkgebäuden schon durch § 23 (1) 1. SprengV. verboten ist.

Der unbestimmte Rechtsbegriff „unmittelbare Nähe“ ist abhängig vom Einsatz der jeweiligen Feuerwerkskörper.

Wer entgegen dieser Anordnung pyrotechnische Gegenstände oder Raketen der Klasse II abbrennt, handelt gemäß § 46 der obengenannten Verordnung ordnungswidrig. Dies kann mit einer Geldbuße belegt werden.

Barmstedt, den 30.12.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Die 1. Änderungssatzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt (Kreis Pinneberg) vom 17.12.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

1. Änderungssatzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt (Kreis Pinneberg) vom 17.12.2024

Barmstedt, den 20.12.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt (Kreis Pinneberg) vom 17.12.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt (Kreis Pinneberg) vom 17.12.2024

Barmstedt, den 20.12.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Folgende öffentliche Zustellung wird hiermit bekannt gemacht.

Öffentliche Zustellung

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Die Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt vom 09.10.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt vom 09.10.2024

Barmstedt, den 16.12.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Nach Beschluss des Wahlausschusses findet die Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin / eines hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Barmstedt am

11.05.2025

statt. Für eine mögliche Stichwahl ist der Sonntag, 25.05.2025 vorgesehen.

Gemäß den §§ 57, 57 a und 57 b der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (Gemeindeordnung – GO) sowie des § 73 der Landesverordnung über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeinde- und Kreiswahlordnung – GKWO) fordere ich nunmehr zur Einreichung von Wahlvorschlägen auf.

Wahlvorschläge können gemäß § 51 GKWG einreichen:

1. In der Stadtvertretung der Stadt Barmstedt vertretene politische Parteien und Wählergruppen; mehrere politische Parteien und Wählergruppen können gemeinsam einen Wahlvorschlag (gemeinsamer Wahlvorschlag) einreichen,
2. jede Bewerberin und jeder Bewerber für sich selbst.

Jede politische Partei oder Wählergruppe kann nur einen Wahlvorschlag einreichen oder sich nur an einem gemeinsamen Wahlvorschlag beteiligen (§ 51 Abs. 1 GKWG).
Als Bewerberin oder Bewerber auf einen Wahlvorschlag einer politischen Partei oder Wählergruppe oder auf einem gemeinsamen Wahlvorschlag kann nur benannt werden, wer

1. in einer nach ihrer Satzung zuständigen Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Mitglieder dieser Partei oder Wählergruppe (Mitgliederversammlung) oder
2. in einer nach ihrer Satzung zuständigen Versammlung der von der Mitgliederversammlung nach § 51 Abs. 2 Nr. 1 GKWG aus deren Mitte gewählten Vertreterinnen und Vertreter (Vertreterversammlung)

hierzu gewählt worden ist.

Die Bewerberin oder der Bewerber sowie die Vertreterinnen und Vertreter für die Vertreterversammlung werden von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Versammlung in geheimer, schriftlicher Abstimmung gewählt. Vorschlagsberechtigt ist jede Teilnehmerin und jeder Teilnehmer der Versammlung. Der Wahlvorschlag einer politischen Partei oder Wählergruppe muss von mindestens drei Personen des für das Wahlgebiet nach ihrer Satzung zuständigen Vorstandes, darunter der oder dem Vorsitzenden oder einer Stellvertreterin oder einem Stellvertreter, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Ein gemeinsamer Wahlvorschlag muss von mindestens drei Personen des für das Wahlgebiet nach ihrer Satzung zuständigen Vorstandes jeder am Wahlvorschlag beteiligten politischen Partei oder Wählergruppe, darunter jeweils der oder dem Vorsitzenden oder einer Stellvertreterin oder einem Stellvertreter, persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Als Bewerberin oder Bewerber kann nur vorgeschlagen werden, wer ihre oder seine Zustimmung hierzu schriftlich erteilt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.

Der Wahlvorschlag einer Bewerberin oder eines Bewerbers muss von mindestens 115 wahlberechtigten Personen der Stadt Barmstedt persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Dieses gilt nicht, wenn der Amtsinhaber einen Wahlvorschlag für sich selbst einreicht. Die Wahlberechtigung der Unterzeichnenden ist bei Einreichen des Wahlvorschlags nachzuweisen. Bewerberinnen und Bewerber, die innerhalb des Wahlgebietes auf mehreren Wahlvorschlägen benannt sind, können nicht zugelassen werden.

Gemäß § 57 Abs. 3 der Gemeindeordnung ist wählbar, wer

1. die Wählbarkeit zum deutschen Bundestag besitzt; wählbar ist auch, wer die Staatsangehörigkeit eines übrigen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt;
2. am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Der Wahlvorschlag soll auf einem amtlichen Formblatt (Anlage 10 GKWO) eingereicht werden und darf nur den Namen einer Bewerberin oder eines Bewerbers enthalten (§§ 74, 75 GKWO).

Der Wahlvorschlag muss enthalten:

1. den Familiennamen, den Vornamen (bei mehreren Vornamen den oder die Rufnamen), den Beruf oder Stand, das Geburtsdatum, die Staatsangehörigkeit und die Anschrift (Hauptwohnung) der Bewerberin oder des Bewerbers;
2. bei einem Wahlvorschlag einer politischen Partei oder Wählergruppe den Namen der Partei oder Wählergruppe und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese. Bei einem gemeinsamen Wahlvorschlag sind der Name sowie die Kurzbezeichnung jeder einzelnen an dem Wahlvorschlag beteiligten Partei oder Wählergruppe anzugeben.

Ein Wahlvorschlag einer politischen Partei oder Wählergruppe oder ein gemeinsamer Wahlvorschlag soll gemäß § 74 Abs. 3 GKWO ferner Namen und Anschriften der Vertrauensperson und der stellv. Vertrauensperson (§ 22 GKWG) enthalten.

Mit dem Wahlvorschlag sind folgende Anlagen gemäß der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) einzureichen:

1. bei einem Wahlvorschlag einer politischen Partei oder Wählergruppe oder einem gemeinsamen Wahlvorschlag die schriftliche Zustimmungserklärungder Bewerberin oder des Bewerbers (Anlage 13);
2. eine Bescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde, dass die Bewerberin oder der Bewerber wählbar ist (Anlage 16);
3. bei einem Wahlvorschlag einer politischen Partei oder Wählergruppe oder einem gemeinsamen Wahlvorschlag eine Erklärung der Leiterin oder des Leiters der Versammlung über die Aufstellung der Bewerberin oder des Bewerbers nach § 51 Abs. 2 Satz 4 und 5 GKWG (Anlage 18). Wurde die Bewerberin oder der Bewerber eines gemeinsamen Wahlvorschlages in getrennten Versammlungen gewählt, ist für jede Versammlung eine Erklärung abzugeben;
4. mindestens 115 Formblätter mit Unterstützungsunterschriften nebst Bescheinigung des Wahlrechts der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner, sofern der Wahlvorschlag nach § 51 Abs. 3 GKWG von Wahlberechtigten unterzeichnet sein muss (Anlage 11 und 11 a);

Die amtlichen Vordrucke für das Wahlvorschlagsverfahren werden von der Stadt Barmstedt, Ordnungsamt, Zimmer 14, Am Markt 1, 25355 Barmstedt kostenfrei auf Anforderung zur Verfügung gestellt. Die amtlichen Vordrucke werden zusätzlich auf der Homepage der Stadt Barmstedt unter www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de bereitgestellt. Die Anlage 11 (Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift) ist nur im Wahlamt (Ordnungsamt Zimmer 14) verfügbar.

Die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin oder des hauptamtlichen Bürgermeisters erfolgt durch die Stadtvertretung, wenn zur Wahl keine Bewerberin oder kein Bewerber zugelassen wird oder die einzige zugelassene Bewerberin oder der einzige zugelassene Bewerber bei der Wahl nicht die erforderliche Mehrheit erhält (§ 57 Abs. 2 GO, § 73 GKWO).

Die Wahlvorschläge sind bis zum 17.03.2025, 18.00 Uhr (Ausschlussfrist) beim Gemeindewahlleiter der Stadt Barmstedt, Am Markt 1, 25355 Barmstedt schriftlich einzureichen. Es wird jedoch empfohlen, die Unterlagen so frühzeitig einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge betreffen, noch rechtzeitig behoben werden können.

Barmstedt, den 29.11.2024

Stadt Barmstedt
Der Gemeindewahlleiter

Bekanntmachung Aufforderung von Wahlvorschlägen (Schriftform)
Wahlvorschlag (Vordruck Anlage 10)
Bescheinigung des Wahlrechts (Vordruck Anlage 11 a)
Zustimmungserklärung (Vordruck Anlage 13)
Bescheinigung der Wählbarkeit (Vordruck Anlage 16)
Erklärung über Aufstellung einer Bewerberin / eines Bewerbers (Vordruck Anlage 18)

Die Stadt Barmstedt gibt bekannt, dass der Wahlausschuss der Stadt Barmstedt am 04.11.2024 den Tag der

Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters 2025

festgelegt hat.

Die Wahl wird stattfinden am:

Sonntag, den 11. Mai 2025.

Eine mögliche Stichwahl ist für Sonntag, den 25. Mai 2025 angesetzt.

Barmstedt, den 14.11.2024

Stadt Barmstedt
Der Gemeindewahlleiter

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt vom 04.11.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

Satzung über die Aufhebung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt

Barmstedt, den 07.11.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Die Neufassung der Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren vom 17.10.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren

Barmstedt, den 24.10.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Zu der am

Montag, den 4. November 2024, 18:00 Uhr,

in der Kommunalen Halle des Rathauses, 25355 Barmstedt, Am Markt 1, stattfindenden öffentlichen Sitzung des

Gemeindewahlausschusses für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin / des hauptamtlichen Bürgermeisters 2025

für die Stadt Barmstedt lade ich Sie hiermit ein.

Tagesordnung

1. Verpflichtung der Beisitzer/innen
2. Bestimmung des Wahltages (§ 48 (1) GKWG) der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und des Tages einer notwendig werdenden Stichwahl (§ 47 (1) GKWG)
3. Einteilung der Wahlkreise (§ 15 (1) GKWG)
4. Bestimmung der Wahllokale (16 (1) GKWG, Wahlleiter)
5. Verschiedenes

Barmstedt, den 15.10.2024

Stadt Barmstedt
Der Gemeindewahlleiter
gez. Grüntz

Der Gemeindewahlausschuss in der Stadt Barmstedt für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters in 2025 setzt sich wie folgt zusammen:

Wahlleiter:
Jan-Hendrik Grüntz, Fachbereichsleiter Bürgerservice

Stellvertreter des Wahlleiters:
Heiko Lichy, Fachbereichsleiter Steuerung und Marketing

Beisitzer/innen:
1. Andrea Siedenhans
2. Wolfgang Johannsen
3. Hauke Schmidt
4. Peter Gottschalk
5. Hans-Jürgen Pietsch
6. Carsten Schulte
7. Klaus Kuberzig
8. Hans-Christian Hansen

Stellvertreter/innen im Verhinderungsfall der Beisitzer/innen:
1. Thorsten Gross
2. Henning Behrens
3. Michael Leopold Jouvin
4. Harald Timm
5. Reimer Karstens
6. Sascha Golditz
7. Thekla Ziesenitz
8. Hans-Joachim Wilms

Barmstedt, den 15.10.2024

Stadt Barmstedt
der Gemeindewahlleiter
gez. Grüntz

Hinweis: Gem. § 2 (1) i.V.m. § 87 (5) GKWO genügt die einfache Bekanntmachung durch Aushang!

Planfeststellungsverfahren nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) für den Neubau der A20 Neubau Nordwest-Umfahrung Weede bis Elbtunnel Abschnitt 7 - B 431 bis A 23 in den Gemeinden Kollmar, Herzhorn, Sommerland, Horst, Hohenfelde, Elskop und Süderau (Kreis Steinburg) - Bau-km: 7+415 bis 22+460

hier:   3. und 4. Planänderung

B e k a n n t m a c h u n g

Barmstedt, den 02.09.2024

Ministerium für Wirtschaft,
Verkehr, Arbeit, Technologie
und Tourismus

Amt für Planfeststellung Verkehr

Der Wegeunterhaltungsverband Pinneberg, Geschäftsstelle: Am Markt 1 in 25355 Barmstedt, Telefon: 03123-681 233, Telefax: 04123-681260 hat nach beschränkter Ausschreibung folgende Aufträge für 17 Gemeinden im nördlichen Bereich des Kreises Pinneberg vergeben:

1. Unterbauverstärkung und Deckenerneuerungsmaßnahmen an Firma Jüngerhans Strassen- und Tiefbau GmbH, Küferstrasse 3, 25541 Brunsbüttel.
2. Unterhaltungsmaßnahmen von Geh- und Radwegen an Firma Jüngerhans Strassen- und Tiefbau GmbH, Küferstrasse 3, 25541 Brunsbüttel.
3. Sanierung von landwirtschaftlichen Spurbahnen an Firma Meinert  Strassen-, Erd- und Tiefbau, Am Altenfeldsdeich 1, 25371 Seestermühe
4. Deckenflicken und Kleinflächen an Firma Jüngerhans Strassen- und Tiefbau GmbH, Küferstrasse 3, 25541 Brunsbüttel.

Barmstedt, den 07.08.2024

Wegeunterhaltungsverband Pinneberg
Der Verbandsvorsteher

Duldung von Vorarbeiten zur Vorbereitung der Planung für das Vorhaben
Neubau der Bundesautobahn A 20

Duldungsanordnung Vorarbeiten 5b

Die Autobahn GmbH des Bundes,
vertreten durch die Geschäftsführung,
Niederlassung Nord

Der Jagdpachtverteilungsplan für den Jagdbezirk Barmstedt für das Jahr 2024/2025 (01.04. 2024 bis 31.03.2025 ) liegt vom

30.07.2024

für die Dauer von 14 Tagen im Rathaus, Am Markt 1, Zimmer 0.13

während der Geschäftszeit zur Einsichtnahme durch die Jagdgenossen öffentlich aus. Einwendungen gegen den Verteilungsplan können während der Auslegungsfrist erhoben werden.

Barmstedt, den 30.07.2024

Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes Barmstedt
Der Jagdvorstand
Döpke (Jagdvorsteherin)

Die Verbandssatzung des Zweckverbandes Wegeunterhaltungsverband Pinneberg vom 29.05.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

Verbandssatzung des Zweckverbandes Wegeunterhaltungsverband Pinneberg

Barmstedt, den 24.07.2024

Wegeunterhaltungsverband Pinneberg
Der Verbandsvorsteher

öffentliche Zustellung - Aleksandrova Hyulia

Barmstedt, den 10.05.204

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Wahlbekanntmachung Europawahl 2024 Stadt Barmstedt

Barmstedt, den 07.05.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Im Auftrag

gez. Fröhlich

2. Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen

Barmstedt, den 11.04.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Bekanntmachung Einreichung von Wahlvorschlägen

Barmstedt, den 08.04.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Einladung Jagdgenossenschaftsversammlung am 14. März 2024

Barmstedt, den 28.02.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Änderungssatzung der Satzung der Jagdgenossenschaft

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

öffentliche Zustellung

Barmstedt, den 09.02.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Feststellung über das Nachrücken eines Bewerbers in die Stadtvertretung

Barmstedt, den 09.02.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Feststellung über das Nachrücken eines Bewerbers in die Stadtvertretung

Barmstedt, den 09.02.2024

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin

Die Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen vom 01.02.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen vom 01.02.2024

Barmstedt, den 01.02.204

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin
gez. Döpke

Die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kommunale Halle der Stadt Barmstedt vom 25.01.2024 wird hiermit bekanntgemacht.

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kommunale Halle der Stadt Barmstedt vom 25.01.2024

Barmstedt, den 28.12.2023

Stadt Barmstedt
Die Bürgermeisterin
Im Auftrag
gez. Holz

Hinweis:
Die genannte Benutzungs- und Entgeltordnung kann im Rathaus der Stadt Barmstedt, Fachbereich Steuerung und Marketing, Am Markt 1, Zimmer 3.09 während der Öffnungszeiten eingesehen werden.

Die 2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bügrerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) der Stadt Barmstedt vom 27.12.2023 wird hiermit bekanntgemacht.

2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bügrerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)

Barmstedt, den 28.12.2023

Stadt Barmstedt
1. stellv. Bürgermeister
Im Auftrag
gez. Holz

Hinweis:
Die genannte Satzung kann im Rathaus der Stadt Barmstedt, Fachbereich Steuerung und Marketing, Am Markt 1, Zimmer 3.08 während der Öffnungszeiten eingesehen werden.