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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2022  
SI/STV/0078/22  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6     öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Helgoland und der Stadt Barmstedt zur Regelung und Organisation des Wohngeldwesens im Rahmen einer kommunalen Kooperation      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 72 a. 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-293  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 74 "Wischhof" für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-291  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie und westlich der Straße Mittelweg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-298  
Ö 10  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt 1. nördl. Friedhof/östl. Lutzhorner Landstr. (Gew. Nord) 2. östl. "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördl. der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördl. "Brunnenstraße", südl. AKN-Bahnlinie, westl. Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westl. "Bahnhofstr.", östl. "Holstenring", nördl. "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südl. "Marktstr.", westl./südöstl. Freibad (Feuerwache) 7. südl. AKN, östl. Bornkamp hier: abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-295  
Ö 11  
Bike + Ride-Anlage "Bahnhof" Bahnhofstraße- Neue Kostenberechnung  
VO/2021-192-1  
Ö 12  
Lütte Lüüd - Einrichtung einer Outdoorgruppe  
Enthält Anlagen
VO/2022-115-2  
Ö 13  
Entscheidung über Aufhebung der Optionserklärung zur Gültigkeit von § 2b UStG aufgrund bevorstehender gesetzlicher Änderungen  
Enthält Anlagen
VO/2022-342  
Ö 14  
Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/2022-303  
Ö 15  
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
VO/2022-317  
Ö 16  
Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023  
VO/2022-269  
Ö 17  
Organisationsstruktur 2023 - Chancen in Verwaltung und Einrichtungen eröffnen  
Enthält Anlagen
VO/2022-328-1  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Barmstedt  
VO/2022-319  
Ö 19  
Stellenplan 2023 - Antrag zur Sozialberatung      
Ö 20  
Stellenplan 2023 - Änderungsanträge zu Stellen zur Bearbeitung von Wohngeldanträge; hier: befristete Delegation der Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     Grundstücksangelegenheiten      
N 22.1     Grundstücksangelegenheiten, hier: Erwerb einer bebauten landwirtschaftlichen Fläche.      
N 22.2     Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Mittelweg"      
N 23     Abschluss eines Kassenkreditvertrages mit Forderungsabtretung      
N 24     Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 25     Personalangelegenheiten      
N 26     Personalangelegenheiten      
N 26.1     Stellenplan 2023 - Änderungsantrag zum Gerätewart      
N 26.2     Verträge zur Überbrückung von Krankheitsvertretungen; hier: zeitliche Befristung      
Ö 27  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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