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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2022  
SI/STV/0078/22  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6     öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Helgoland und der Stadt Barmstedt zur Regelung und Organisation des Wohngeldwesens im Rahmen einer kommunalen Kooperation      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 72 a. 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2022-293  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 72 a 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB, abgegebenen Stellungnahmen hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben  haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. 72 a 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienstzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

 
   
    21.11.2022 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 72 a 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB, abgegebenen Stellungnahmen hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. 72 a 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienstzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

10

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 
   
    13.12.2022 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 72 a 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" verbunden mit der gleichzeitig durchgeführten Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB, abgegebenen Stellungnahmen hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. 72 a 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienstzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

16

Nein- Stimmen:

3

Enthaltungen:

1


 
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 74 "Wischhof" für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2022-291  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie und westlich der Straße Mittelweg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2022-298  
Ö 10  
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt 1. nördl. Friedhof/östl. Lutzhorner Landstr. (Gew. Nord) 2. östl. "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördl. der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördl. "Brunnenstraße", südl. AKN-Bahnlinie, westl. Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westl. "Bahnhofstr.", östl. "Holstenring", nördl. "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südl. "Marktstr.", westl./südöstl. Freibad (Feuerwache) 7. südl. AKN, östl. Bornkamp hier: abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2022-295  
Ö 11  
Bike + Ride-Anlage "Bahnhof" Bahnhofstraße- Neue Kostenberechnung  
VO/2021-192-1  
Ö 12  
Lütte Lüüd - Einrichtung einer Outdoorgruppe  
Enthält Anlagen
 VO/2022-115-2  
Ö 13  
Entscheidung über Aufhebung der Optionserklärung zur Gültigkeit von § 2b UStG aufgrund bevorstehender gesetzlicher Änderungen  
Enthält Anlagen
 VO/2022-342  
Ö 14  
Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 VO/2022-303  
Ö 15  
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
 VO/2022-317  
Ö 16  
Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023  
VO/2022-269  
Ö 17  
Organisationsstruktur 2023 - Chancen in Verwaltung und Einrichtungen eröffnen  
Enthält Anlagen
 VO/2022-328-1  
Ö 18  
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Barmstedt  
VO/2022-319  
Ö 19  
Stellenplan 2023 - Antrag zur Sozialberatung      
Ö 20  
Stellenplan 2023 - Änderungsanträge zu Stellen zur Bearbeitung von Wohngeldanträge; hier: befristete Delegation der Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen      
N 22     Grundstücksangelegenheiten      
N 22.1     Grundstücksangelegenheiten, hier: Erwerb einer bebauten landwirtschaftlichen Fläche.      
N 22.2     Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Mittelweg"      
N 23     Abschluss eines Kassenkreditvertrages mit Forderungsabtretung      
N 24     Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 25     Personalangelegenheiten      
N 26     Personalangelegenheiten      
N 26.1     Stellenplan 2023 - Änderungsantrag zum Gerätewart      
N 26.2     Verträge zur Überbrückung von Krankheitsvertretungen; hier: zeitliche Befristung      
Ö 27  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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