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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 13.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2022

SI/STV/0078/22

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Helgoland und der Stadt Barmstedt zur Regelung und Organisation des Wohngeldwesens im Rahmen einer kommunalen Kooperation

Ö 7

Bebauungsplan Nr. 72 a. 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" hier: Satzungsbeschluss

VO/2022-293

Ö 8

Bebauungsplan Nr. 74 "Wischhof" für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

VO/2022-291

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" wird der Bebauungsplan Nr. 74 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Ausweisung eines „Urbanen Gebietes“ im Sinne des § 6a Baunutzungsverordnung für den Neubau der Stadtbücherei Barmstedt sowie von Wohnungsbauflächen
Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugestzbuch
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein Planungsbüro beauftragt werden.
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll während einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Beschlussvorschlag für die Veröffentlichung nicht-öffentlicher Beschlüsse:

Siehe oben

21.11.2022 - Bauausschuss Barmstedt

Ö 8 - (offen)

Beschluss:

Für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" wird der Bebauungsplan Nr. 74 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Ausweisung eines „Urbanen Gebietes“ im Sinne des § 6a Baunutzungsverordnung für den Neubau der Stadtbücherei Barmstedt sowie von Wohnungsbauflächen
Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein Planungsbüro beauftragt werden.
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll während einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	4
Nein- Stimmen:	5
Enthaltungen:	1

13.12.2022 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" wird der Bebauungsplan Nr. 74 aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Ausweisung eines „Urbanen Gebietes“ im Sinne des § 6a Baunutzungsverordnung für den Neubau der Stadtbücherei Barmstedt sowie von Wohnungsbauflächen
Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugestzbuch
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll ein Planungsbüro beauftragt werden.
Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll während einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.