Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021 | SI/STV/0065/21 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten | VO/2020-262 | |||||||||
| Ö 8 | Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse | VO/2020-414-1 | |||||||||
| Ö 9 | Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung- | VO/2021-035-2 | |||||||||
| Ö 10 | Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule | VO/2020-435-2 | |||||||||
| Ö 11 | AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus | VO/2021-089 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt, die Baumaßnahmen für die Kita AWO Sternenhimmel über 25 Jahre durch den AWO Landesverband Schleswig-Holstein e.V. zu finanzieren. Die Kosten werden der Stadt über den Defizitausgleich in Rechnung gestellt. Ab 2025 sollen SQKM-Mittel, die nicht für den laufenden Kitabetrieb benötigt werden, zur Kreditfinanzierung herangezogen werden. Sofern ab 2025 bestimmte Beträge der SQKM-Mittel für Gebäudekosten benannt werden, sind diese ebenfalls für die Kreditfinanzierung zu verwenden.
Die Planungen für die Baumaßnahme sind mit der Stadt Barmstedt abzustimmen, Förderungen sind im höchstmöglichen Umfang in Anspruch zu nehmen.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:
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| 11.05.2021 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt empfiehlt der Stadtvertretung Barmstedt den folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt, die Baumaßnahmen für die Kita AWO-Sternenhimmel über 25 Jahre durch den AWO Landesverband Schleswig-Holstein e.V. zu finanzieren. Die Kosten werden der Stadt über den Defizitausgleich in Rechnung gestellt. Ab 2025 sollen SQKM-Mittel, die nicht für den laufenden Kitabetrieb benötigt werden, zur Kreditfinanzierung herangezogen werden. Sofern ab 2025 bestimmte Beträge der SQKM-Mittel für Gebäudekosten benannt werden, sind diese ebenfalls für die Kreditfinanzierung zu verwenden.
Die Planungen für die Baumaßnahme sind mit der Stadt Barmstedt abzustimmen, Förderungen sind im höchstmöglichen Umfang in Anspruch zu nehmen. Abstimmungsergebnis:
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| 15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt, die Baumaßnahmen für die Kita AWO Sternenhimmel über 25 Jahre durch den AWO Landesverband Schleswig-Holstein e.V. zu finanzieren. Die Kosten werden der Stadt über den Defizitausgleich in Rechnung gestellt. Ab 2025 sollen SQKM-Mittel, die nicht für den laufenden Kitabetrieb benötigt werden, zur Kreditfinanzierung herangezogen werden. Sofern ab 2025 bestimmte Beträge der SQKM-Mittel für Gebäudekosten benannt werden, sind diese ebenfalls für die Kreditfinanzierung zu verwenden.
Die Planungen für die Baumaßnahme sind mit der Stadt Barmstedt abzustimmen, Förderungen sind im höchstmöglichen Umfang in Anspruch zu nehmen. Abstimmungsergebnis:
Aufgrund technischer Probleme nehmen Herr Jessen und Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.
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| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021-004 | |||||||||
| Ö 13 | 3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss | VO/2020-249 | |||||||||
| Ö 14 | Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße | VO/2021-085 | |||||||||
| Ö 15 | Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz) | VO/2021-096 | |||||||||
| Ö 16 | Entflechtung der Kanalisation Sielberg | VO/2021-110 | |||||||||
| Ö 17 | Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung | VO/2021-074 | |||||||||
| Ö 18 | Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2021-080-1 | |||||||||
| Ö 19 | Spendenangelegenheiten 2020 | VO/2021-010 | |||||||||
| Ö 20 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 | VO/2020-439-1 | |||||||||
| Ö 21 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich) | VO/2021-049 | |||||||||
| Ö 22 | Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt | ||||||||||
| Ö 23 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 24 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich) | ||||||||||
| N 25 | Kita-Verträge | ||||||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage | ||||||||||
| N 26.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" | ||||||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
