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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße  

Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln! Tagesordnungspunkte, die nicht bis 22.00 Uhr abgehandelt werden können, werden auf die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021 um 19:00 Uhr verschoben. Sollten alle Tagesordnungspunkte am 15.06.2021 beraten werden, entfällt die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021.
VO/2021-085 Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG)
hier: Geschwister-Scholl-Straße
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Wagener, Clarissa
Federführend:FB 400 Bauen und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Ortwin Schmidt (Vorsitzender Bau- und Umweltausschuss) erläutert den Sachverhalt.


Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt, die vorstehend genannte Straße in der Stadt Barmstedt im Sinne des § 6 Abs. 1 des Straßen -und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

 

Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Widmungsverfügung öffentlich bekannt zu machen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

21

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Aufgrund technischer Probleme nimmt Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.


 

Kontakt & Öffnungszeiten

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