Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Entflechtung der Kanalisation Sielberg
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Behrens verlässt den digitalen Sitzungsraum. Er ist von der Beratung und Beschlussfassung nach § 32 Absatz 2 in Verbindung mit § 22 GO ausgeschlossen.
Herr Ortwin Schmidt stellt den Sachverhalt vor. Frau Quoirin-Nebel teilt mit, dass sie der Maßnahme, auch wenn sie notwendig ist, nicht zustimmen kann. Die Maßnahme greift zu stark in das Ökosystem der Biotopsfläche und des Überschwemmungsgebietes ein. Ergänzend zum Beschluss des Bau- und Umweltausschusses schlägt sie vor, dass der AZV eine Ausgleichsfläche in Barmstedt erwerben muss. Herr Schmidt führt aus, dass dies sich sehr schwierig gestalten könnte und schlägt die Formulierung „ortsnah“ vor.
Herr Behrens tritt der digitalen Sitzung nach der Abstimmung wieder bei.
Beschluss:
- Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt stimmt den Bau eines offenen Grabens mit Verrohrung über Biotopfläche und Überschwemmungsgebiet der Stadt Barmstedt (Flurstück 606, 608 und 609) zu.
- Die Stadtvertretung gibt die Zustimmung zum Auftrag auf Umwandlung der städtischen Ökokontofläche in eine Wasserwirtschaftliche Fläche.
- Die Ausgleichsfläche soll ortsnahe erworben werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 17 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
Aus technischen Gründen nehmen Herr Saß und Herr Jessen nicht an der Abstimmung teil. Herr Behrens ist gemäß § 32 (2) i.V.m. § 22 GO ausgeschlossen.
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