Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Besprochen wird eine mögliche Befangenheit der Stadtvertreter Hans Hansen und Dr. Günter Thiel. Ein Ausschließungsgrund nach § 22 GO wird im vorliegenden Fall nicht gesehen. Herr Ortwin Schmidt (Vorsitzender Bau- und Umweltausschuss) erläutert den Sachverhalt. Herr Behrens erfragt, ob der Kreisjugendring ebenfalls über das Rohr entwässert wird. Die Verwaltung geht nicht davon aus, wird dies jedoch noch einmal überprüfen.
Beschluss:
Es wird beschlossen einen Teil der Grundstücksentwässerung für das Grundstück Düsterlohe 6 zu erneuern. Die Haushaltsmittel müssten durch eine überplanmäßige Ausgabe finanziert werden. Eine konkrete Gegenfinanzierung muss noch gefunden werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 19 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Aus technischen Gründen nehmen Herr Saß und Herr Jessen nicht an der Abstimmung teil.
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