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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz)  

Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
TOP: Ö 15
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln! Tagesordnungspunkte, die nicht bis 22.00 Uhr abgehandelt werden können, werden auf die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021 um 19:00 Uhr verschoben. Sollten alle Tagesordnungspunkte am 15.06.2021 beraten werden, entfällt die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021.
VO/2021-096 Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz)
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Rennekamp, Dirk
Federführend:FB 400 Bauen und Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Besprochen wird eine mögliche Befangenheit der Stadtvertreter Hans Hansen und Dr. Günter Thiel. Ein Ausschließungsgrund nach § 22 GO wird im vorliegenden Fall nicht gesehen. Herr Ortwin Schmidt (Vorsitzender Bau- und Umweltausschuss) erläutert den Sachverhalt. Herr Behrens erfragt, ob der Kreisjugendring ebenfalls über das Rohr entwässert wird. Die Verwaltung geht nicht davon aus, wird dies jedoch noch einmal überprüfen.


Beschluss:

Es wird beschlossen einen Teil der Grundstücksentwässerung für das Grundstück Düsterlohe 6 zu erneuern. Die Haushaltsmittel müssten durch eine überplanmäßige Ausgabe finanziert werden. Eine konkrete Gegenfinanzierung muss noch gefunden werden.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

19

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

Aus technischen Gründen nehmen Herr Saß und Herr Jessen nicht an der Abstimmung teil.


 

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