Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021 | SI/STV/0065/21 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten | VO/2020-262 | |||||||||
| Ö 8 | Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse | VO/2020-414-1 | |||||||||
| Ö 9 | Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung- | VO/2021-035-2 | |||||||||
| Ö 10 | Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule | VO/2020-435-2 | |||||||||
| Ö 11 | AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus | VO/2021-089 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021-004 | |||||||||
| Ö 13 | 3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss | VO/2020-249 | |||||||||
| Ö 14 | Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße | VO/2021-085 | |||||||||
| Ö 15 | Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz) | VO/2021-096 | |||||||||
| Ö 16 | Entflechtung der Kanalisation Sielberg | VO/2021-110 | |||||||||
| Ö 17 | Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung | VO/2021-074 | |||||||||
| Ö 18 | Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2021-080-1 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:
Das Carsharingprojekt „PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt“ wird durch die Stadt Barmstedt unterstützt. Die Stadtverwaltung und die Stadtwerke werden beauftragt, eine Lademöglichkeit auf dem Parkplatz am Rathaus / Kundenzentrum der Stadtwerke zu errichten. Die Stadtwerke tragen die Kosten hierfür. Die Stadtwerke übernehmen weiterhin die anfallenden Kosten für den Verbrauchsstrom. Die Führerscheinkrolle wird durch das Kundenzentrum der Stadtwerke unentgeltlich übernommen. Die Regelungen zu den Unterstützungsleistungen (offizielle Unterstützung, Kostenübernahme Verbrauchsstrom, Führerscheinkontrolle) gelten für den Erprobungszeitraum von 2 Jahren.
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| 01.06.2021 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:
Das Carsharingprojekt „PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt“ wird durch die Stadt Barmstedt unterstützt. Die Stadtverwaltung und die Stadtwerke werden beauftragt, eine Lademöglichkeit auf dem Parkplatz am Rathaus / Kundenzentrum der Stadtwerke zu errichten. Die Stadtwerke tragen die Kosten hierfür. Die Stadtwerke übernehmen weiterhin die anfallenden Kosten für den Verbrauchsstrom. Die Führerscheinkrolle wird durch das Kundenzentrum der Stadtwerke unentgeltlich übernommen. Die Regelungen zu den Unterstützungsleistungen (offizielle Unterstützung, Kostenübernahme Verbrauchsstrom, Führerscheinkontrolle) gelten für den Erprobungszeitraum von 2 Jahren. Nach einem Jahr ist über die Inanspruchnahme zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Das Carsharingprojekt „PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt“ wird durch die Stadt Barmstedt unterstützt. Die Stadtverwaltung und die Stadtwerke werden beauftragt, eine Lademöglichkeit auf dem Parkplatz am Rathaus / Kundenzentrum der Stadtwerke zu errichten. Die Stadtwerke tragen die Kosten hierfür. Die Stadtwerke übernehmen weiterhin die anfallenden Kosten für den Verbrauchsstrom. Die Führerscheinkrolle wird durch das Kundenzentrum der Stadtwerke unentgeltlich übernommen. Die Regelungen zu den Unterstützungsleistungen (offizielle Unterstützung, Kostenübernahme Verbrauchsstrom, Führerscheinkontrolle) gelten für den Erprobungszeitraum von 2 Jahren. Nach einem Jahr ist über die Inanspruchnahme zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Aufgrund technischer Probleme nimmt Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.
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| Ö 19 | Spendenangelegenheiten 2020 | VO/2021-010 | |||||||||
| Ö 20 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 | VO/2020-439-1 | |||||||||
| Ö 21 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich) | VO/2021-049 | |||||||||
| Ö 22 | Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt | ||||||||||
| Ö 23 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 24 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich) | ||||||||||
| N 25 | Kita-Verträge | ||||||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage | ||||||||||
| N 26.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" | ||||||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
