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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 13.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Tagesordnungspunkte, die aus zeitlichen Gründen in der Sitzung am 13.12.2016 nicht behandelt werden können, werden in einer Folgesitzung am 14.12.2016, zu der ich hiermit bereits einlade, beraten. Bitte merken Sie sich den Termin vor. Vielen Dank!

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Niederschrift über die Sitzung vom 11.10.2016	SI/STV/0028/16
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6	Ehrungen
Ö 7	Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)	VO/2016-230
Ö 8	Neuregelung der Besteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts hier: § 2b Umsatzsteuergesetz	VO/2016-239
Ö 9	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt	VO/2016-276-1
Ö 10	Erlass der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt	VO/2016-284-1
Ö 11	Neufassung der Geschäftsordnung	VO/2016-285-1
Ö 12	Neufassung der "Marktsatzung" und der "Gebührensatzung Märkte"	VO/2016-286
Ö 13	Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften	VO/2016-283-1
Ö 14	7. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Barmstedt	VO/2016-216-1
Ö 15	Unternehmensstrukturreform	VO/2016-194-1
Ö 16	Vorlage des Geschäftsberichtes 2015, Feststellung der Bilanz	VO/2016-280
Ö 17	Preisanpassung Erdgas zum 1. Februar 2017	VO/2016-278
Ö 18	Preisanpassung Strom zum 1. Februar 2017	VO/2016-279
Ö 19	Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016	VO/2016-293
Ö 19.1	Haushaltsüberschreitung nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2016	VO/2016-181
Ö 20	5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet des B-Planes Nr. 74 südlich der vorhandenen Bebauung "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich des "Küsterkamp" und nördlich der Krückau (bisher 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt); hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2016-232
Ö 21	Aufstellung des B-Planes Nr. 74 für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich des "Küsterkamp" und nördlich der Krückau; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2016-218
Ö 22	Bauprogramm Weidkamp	VO/2016-224
Ö 23	Bauprogramm Gebrüderstraße	VO/2016-225
Ö 24	Konzeptentwurf Schlossinsel	VO/2016-246-1
Ö 25	Anfragen und Anregungen
N 26	Grundstücksangelegenheiten
N 27	Personalangelegenheiten
Ö 28	Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse