Sachverhalt:

Im Laufe des Haushaltsjahres 2016 sind mit Stand vom 20.10.2016 Haushaltsüberschreitungen i.H.v. 139.900,00 EUR im Bereich Kindertagesstätten entstanden:

Die Haushaltsüberschreitung setzt sich wie folgt zusammen:

Kindertagesstätte AWO Sternenhimmel

Die Betriebskostenbrechnung 2015 der Kindertagesstätte AWO Sternenhimmel

(HHst: 4640.7081) schließt im Haushaltsjahr 2015 mit Defitzit i.H.v. 43.368,89 EUR ab.

Begründung:

Dieses Ergebnis ist zum einen auf die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses 2015, nicht berücksichtigt durch die Verwaltung, zurückzuführen. In der Kuratoriumssitzung vom 17.11.2014 wurde der Erhöhung von ca. 27.000,00 EUR zu der Position Instandhaltung Grundstück+ Gebäude, Außengelände (Position 326) einstimmig zugestimmt. 

Des Weiteren ist das Ergebnis auf die nicht bekannte Anhebung der reduzierten Jahressonderzahlung im Sanierungstarif der AWO Schleswig- Holstein gGmbH auf 45% statt 35 % zurückzuführen. Die AWO Schleswig-Holstein hatte in den letzten Jahre einen Sanierungstarif. Dieser Tarif beinhaltet eine Jahressonderzahlung von 35 % (regulär 90%). Im Jahr 2015 wurde diese von 35 % auf 45 % erhöht. Die Personalkosten sind daher um ca. 22.000 EUR gestiegen.

Kindertagesstätte Arche Noah

Die Betriebskostenabrechnung 2015 der Kindertagesstätte Arche Noah, schließt im Bereich der Krippe (HHst.: 4640.708020) mit einem Defizit i.H.v. 30.309,81 EUR und im Regelbereich ( HHst.:  4640.708010) mit einem Defitzit i.H.v. 66.316,85 EUR  ab.

Begründung:

1. Die vom Kreis und vom Kuratoruim in 2015 beschlossene Personalaufstockung von 58,5 Stunden wöchentlich wirkt sich erheblich auf die Gesamtkosten aus. Die erhöhten Kosten von ca. 28.000,00 EUR sind erst im lfd. Haushaltsjahr 2015 aufgestockt worden.

2. Die Landeszuschüsse für die U 3 Kinder wurden nach Angaben von Frau Renner prozentual gekürzt. Nach Rücksprache mit Frau Rose, Kreis Pinneberg, werden jährlich zwei Abschläge gezahlt. Eine Endabrechnung wurde bisher noch nicht durchgeführt. Es ist daher ein Defitzit zwischen Soll und Ist von ca. 28.000 EUR.

Es wird prozentual nach Gruppen im gesamten Kreisgebiet aufgeteilt. Je mehr Krippengruppen bei Trägern in den anderen Kommunen in Betrieb genommen wurden, desto weniger Zuschüssen fließen ggf. an unsere Träger.

Des Weiteren fließen den Kommunen zusätzliche Landesmittel für die Förderung von Kindern unter drei Jahren (Konnexitätsmittel) zu. Für 2015 wurden insgesamt 85.410,00 EUR für 30 U 3- Plätze von Kreis Pinneberg überwiesen. 

3. Im lfd. Jahr 2015 wurden zusätzliche Mittel zur Gestaltung des Außengeländes bewilligt. Diese wurden bereits in der Sitzung des Kuratoriums vom 10.11.2014 und in der Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales vom 12.01.2015 beschlossen.

Ein Teil wurde bereits 2015 umgesetzt, ein weiterer wird 2016 umgesetzt. Die Mittel i.H.v. ca. 17.000,00 EUR für 2015 waren bei der Planung noch nicht bekannt. Sobald die Arbeiten Ende 2016 fertiggestellt sind, wird es eine Zusammenfassung geben.

4. Sämtliche neue Prüf- und Sicherheitsbestimmungen, vornehmlich im Krippen- aber auch im Regelbereich, verursachen außerdem erhebliche Steigerungen der Betriebskosten i.H.v. ca. 18.000,00 EUR. So wurden gemäß Biostoffverordnung alle Mitarbeitenden incl. des hauswirtschaftlichen Bereiches zu Beratungsgesprächen und ggf. notwendigen Impfungen beim betriebsärtzlichen Dienst vorgestellt.

5. Weitere Instandhaltungskosten i.H.v. ca. 12.000,00 EUR, die nicht vorhersehbar waren, z.B. nicht ausreichend große Wasserpumpe, defekte Eingangstür oder niedergeschlagene Elternbeiträge führen zu Erhöhungen der Verwaltungs- und Betriebskosten.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2016 mit Stand vom 20.10.2016 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen im Verwaltungshaushalt 139.900,00 €

gemäß § 82 GO.

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Anlage

Die überplanmäßigen Ausgaben sind durch die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer gedeckt.

Anlage/n:

Jahresrechnung AWO Sternenhimmel

Jahresrechnung Arche Noah Krippe

Jahresrechnung Arche Noah KiTa