Herr Ortwin Schmidt nimmt Bezug auf die Vorlage und berichtet über die Beratung im Bauausschuss.

Herr Gottschalk hält die Einrichtung eines Sperrvermerkes über den Betrag des Museums für zielführend.

Herr Ortwin Schmidt weist darauf hin, dass für die Antragstellung lediglich grobe Schätzwerte anzugeben sind. Bürgermeisterin Döpke ergänzt, dass die Vorhaben bisher in einer Skizze dargestellt sind. Alle Vorhaben müssen noch konkret geplant und beschlossen werden. Haushaltsmittel sind dann auch auch erst in der entsprechenden Höhe bereitzustellen..

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung beschließt, die Durchführung der Maßnahmen: 

1. Neubau der WC-Anlage auf der Schlossinsel mit barrierefreiem WC, Erweiterung WC Schlossgefängnis, geschätzter Kostenansatz brutto ca. 150.000,- €.

2. Barrierefreie Zugänge (Überwindung der Eingangsstufen) zum Heimatmuseum
und Gerichtschreiberhaus, geschätzter Kostenansatz brutto gesamt ca. 80.000,-€.

3. Sanierung und Touristische Verbesserung Heimatmuseum geschätzter Kostenansatz brutto ca. 200.000,- €. 

Dafür sollen Haushaltsmittel für die baulichen Maßnahmen auf der Schlossinsel in Höhe von insgesamt brutto ca. 430.000,- € im Haushalt eingestellt werden.

140.000,- € in 2017 und 290.000,- € als Verpflichtungsermächtigung in 2018.  

2. Die Stadtvertretung beschließt, für die Planung der Außenanlagen auf der Schloßinsel 20.000,- € im Haushalt einzustellen.

3. Die Stadtvertretung beschließt, die Sanierung des Herrenhauses und die Einrichtung einer Fahrradabstellanlage bei der weiteren Planung mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:15

Nein- Stimmen:  0

Enthaltungen:  3