Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2022 | SI/STV/0078/22 | |||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||
| Ö 6 | öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde Helgoland und der Stadt Barmstedt zur Regelung und Organisation des Wohngeldwesens im Rahmen einer kommunalen Kooperation | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 72 a. 2 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe" und östlich der Straße "Bornkamp" hier: Satzungsbeschluss | VO/2022-293 | |||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 74 "Wischhof" für das Gebiet südlich der vorhandenen Bebauung der Straße "Am Markt", westlich der "Chemnitzstraße", östlich der Straße "Küsterkamp" und nördlich der "Krückau" hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss | VO/2022-291 | |||||||||||||||
| Ö 9 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie und westlich der Straße Mittelweg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2022-298 | |||||||||||||||
| Ö 10 | 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt 1. nördl. Friedhof/östl. Lutzhorner Landstr. (Gew. Nord) 2. östl. "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördl. der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördl. "Brunnenstraße", südl. AKN-Bahnlinie, westl. Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westl. "Bahnhofstr.", östl. "Holstenring", nördl. "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südl. "Marktstr.", westl./südöstl. Freibad (Feuerwache) 7. südl. AKN, östl. Bornkamp hier: abschließender Beschluss | VO/2022-295 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
1. nördlich Friedhof/östlich Lutzhorner Landstr. (Gewerbegebiet Nord) 2. östlich "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördlich der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördlich "Brunnenstraße", südlich AKN-Bahnlinie, westlich Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westlich "Bahnhofstr.", östlich "Holstenring", nördlich "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südlich "Marktstr.", westlich/südöstlich Freibad (Feuerwache) 7. südlich der AKN-Trasse, östlich der Straße „Bornkamp“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
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| 21.11.2022 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
1. nördlich Friedhof/östlich Lutzhorner Landstr. (Gewerbegebiet Nord) 2. östlich "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördlich der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördlich "Brunnenstraße", südlich AKN-Bahnlinie, westlich Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westlich "Bahnhofstr.", östlich "Holstenring", nördlich "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südlich "Marktstr.", westlich/südöstlich Freibad (Feuerwache) 7. südlich der AKN-Trasse, östlich der Straße „Bornkamp“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden kann. Abstimmungsergebnis:
Zu 1.1 Ja- Stimmen 7 Nein- Stimmen 3 Enthaltungen 0
Zu 1.2 – 4
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| 13.12.2022 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt:
1. nördlich Friedhof/östlich Lutzhorner Landstr. (Gewerbegebiet Nord) 2. östlich "Weidkamp" (RRB) 3. "An der Bahn", nördlich der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita) 4. nördlich "Brunnenstraße", südlich AKN-Bahnlinie, westlich Johannisstr. (ehem. Altenheim) 5. westlich "Bahnhofstr.", östlich "Holstenring", nördlich "Reichenstr." (altes Rathaus) 6. südlich "Marktstr.", westlich/südöstlich Freibad (Feuerwache) 7. südlich der AKN-Trasse, östlich der Straße „Bornkamp“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden hat die Stadt Barmstedt geprüft. Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis zu 1.1:
Abstimmungsergebnis zu 1.2 bis 4:
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| Ö 11 | Bike + Ride-Anlage "Bahnhof" Bahnhofstraße- Neue Kostenberechnung | VO/2021-192-1 | |||||||||||||||
| Ö 12 | Lütte Lüüd - Einrichtung einer Outdoorgruppe | VO/2022-115-2 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Entscheidung über Aufhebung der Optionserklärung zur Gültigkeit von § 2b UStG aufgrund bevorstehender gesetzlicher Änderungen | VO/2022-342 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von städtischen Zuschüssen für Sportförderungsmaßnahmen | VO/2022-303 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt |  |
VO/2022-317 | ||||||||||||||
| Ö 16 | Wahl eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 14. Mai 2023 | VO/2022-269 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Organisationsstruktur 2023 - Chancen in Verwaltung und Einrichtungen eröffnen | VO/2022-328-1 | |||||||||||||||
| Ö 18 | Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2022-319 | |||||||||||||||
| Ö 19 | Stellenplan 2023 - Antrag zur Sozialberatung | ||||||||||||||||
| Ö 20 | Stellenplan 2023 - Änderungsanträge zu Stellen zur Bearbeitung von Wohngeldanträge; hier: befristete Delegation der Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss | ||||||||||||||||
| Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||
| N 22 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 22.1 | Grundstücksangelegenheiten, hier: Erwerb einer bebauten landwirtschaftlichen Fläche. | ||||||||||||||||
| N 22.2 | Übernahme der Verkehrsflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Mittelweg" | ||||||||||||||||
| N 23 | Abschluss eines Kassenkreditvertrages mit Forderungsabtretung | ||||||||||||||||
| N 24 | Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||||||||
| N 25 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||
| N 26.1 | Stellenplan 2023 - Änderungsantrag zum Gerätewart | ||||||||||||||||
| N 26.2 | Verträge zur Überbrückung von Krankheitsvertretungen; hier: zeitliche Befristung | ||||||||||||||||
| Ö 27 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
