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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen |
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Ö 2 |
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Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit |
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Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 4 |
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Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021 |
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Ö 5 |
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Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021 |
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SI/STV/0065/21 |
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Ö 6 |
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Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten |
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Ö 7 |
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Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten |
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VO/2020-262 |
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Ö 8 |
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Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt;
Mitteilung der Briefwahlergebnisse
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VO/2020-414-1 |
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Ö 9 |
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Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung- |
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VO/2021-035-2 |
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Ö 10 |
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Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule |
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VO/2020-435-2 |
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Ö 11 |
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AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus |
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VO/2021-089 |
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Ö 12 |
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Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte
hier: Aufstellungsbeschluss |
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VO/2021-004 |
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Ö 13 |
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3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße"
hier: Satzungsbeschluss |
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VO/2020-249 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: - Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“ und westlich der „Großendorfer Straße“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“ und westlich der „Großendorfer Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de unter dem Stichwort Bauleitplanung eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: siehe Beschluss
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17.05.2021 - Bauausschuss Barmstedt |
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Ö 12 - (offen) |
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Beschluss: - Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“ und westlich der „Großendorfer Straße“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“ und westlich der „Großendorfer Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de unter dem Stichwort Bauleitplanung eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: siehe Beschluss
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: | 10 | Nein- Stimmen: | 1 | Enthaltungen: | 0 | | |
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15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“ und westlich der „Großendorfer Straße“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Stadtvertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: Berücksichtigt wurden hierbei alle abgegebenen privaten und behördlichen Stellungnahmen. Das Ergebnis der Prüfung ergibt sich aus der anliegenden Abwägungstabelle. Die Verwaltung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Stadt Barmstedt den Bebauungsplanes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße „Am Wasserwerk“, östlich „Nappenhorn“ und westlich der „Großendorfer Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des B-Planes Nr. 55, 3. Änderung und der 9. F-Plan-Änderung durch die Stadtvertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse www.vg-barmstedt-hoernerkirchen.de unter dem Stichwort Bauleitplanung eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: | 13 | Nein- Stimmen: | 4 | Enthaltungen: | 4 |
Aufgrund technischer Probleme nimmt Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.
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Ö 14 |
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Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG)
hier: Geschwister-Scholl-Straße |
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VO/2021-085 |
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Ö 15 |
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Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz) |
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VO/2021-096 |
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Ö 16 |
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Entflechtung der Kanalisation Sielberg |
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VO/2021-110 |
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Ö 17 |
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Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung |
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VO/2021-074 |
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Ö 18 |
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Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) |
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VO/2021-080-1 |
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Ö 19 |
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Spendenangelegenheiten 2020 |
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VO/2021-010 |
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Ö 20 |
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Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 |
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VO/2020-439-1 |
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Ö 21 |
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Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich) |
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VO/2021-049 |
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Ö 22 |
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Vertragsverhandlungen
Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg
hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt
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Ö 23 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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N 24 |
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Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich) |
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N 25 |
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Kita-Verträge |
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N 26 |
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Grundstücksangelegenheiten |
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N 26.1 |
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Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage |
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N 26.2 |
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Grundstücksangelegenheiten
hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" |
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N 27 |
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Personalangelegenheiten |
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