Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 27.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:12	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Es wird darauf hingewiesen, dass die Beratung der TOP 20 bis 25 möglicherweise aus zeitlichen Gründen erst in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 18.07.2017 erfolgen kann.

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 04.04.2017

SI/STV/0032/17

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

VO/2017-167

Ö 7

Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

VO/2017-114

Ö 8

Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt

VO/2017-159

Ö 9

Entschädigungssatzung -8. Änderung-

VO/2017-076-2

Ö 9.1

Entschädigungssatzung -8. Änderung-

/2017-076-2-1

Ö 10

Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt

VO/2017-178

Ö 11

1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt

VO/2016-284-2

Ö 12

Satzung für Sondervermögen der Stadt Barmstedt für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt

VO/2017-119

Ö 13

Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt

VO/2017-181

Ö 14

Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017-

VO/2017-121

Ö 15

Anpassung der Kindertagesstättenbeiträge ab dem 01.08.2017

VO/2017-126

Ö 16

Schulkinderbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt

VO/2017-131

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 EUR (nicht) zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sichert die Stadt Barmstedt dem Schulverein (keinen) einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.

17.05.2017 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 EUR als Darlehen an den Schulverein zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sichert die Stadt Barmstedt dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR als Darlehen pro Jahr zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 2
Nein- Stimmen: 7
Enthaltungen: 0

Der Antrag ist damit abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung Haushaltsmittel in Höhe von 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sichert die Stadt Barmstedt dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 6

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 16 - geändert beschlossen

Gemäß Vorlage

Beschluss:

Die Stadt Barmstedt sichert dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:1

Nein- Stimmen:13