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Auszug - Schulkinderbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Hansen informiert die Anwesenden über die Beratung im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport am 17.05.2017.
Herr Dieckmann beantwortet diverse Fragen. Es wird festgestellt, dass eine Hortbetreuung bis 15 Uhr laut Elternumfrage ausreicht.
Herr Behrens berichtet von räumlichen Problemen und Unstimmigkeiten zwischen Schulleitung und Rasselbande.
Er lobt das Engagement des Schulvereins zur Übernahme der Arbeit.
Anmerkung der Verwaltung
Eine Rückfrage beim zuständigen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig – Holstein hat ergeben, dass die Ausstattung von Betreuungseinrichtungen nicht förderfähig sind. Die Betreuungseinrichtung erhält einen jährlichen Zuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Betreuungseinrichtungen in Primarstufen. Diese Fördermöglichkeit wird regelmäßig in Anspruch genommen.
Auf Antrag von Herrn Behrens für die CDU-Fraktion, wird getrennt über den Einrichtungszuschuss in Höhe von 6.000 € und einen Defizitausgleich abgestimmt.
A.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt für die Ausstattung der Betreuungseinrichtung einmalig Haushaltsmittel iin Höhe von 6000 € bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:14
Nein- Stimmen: 3
Enthaltungen:0
Antrag angenommen.
Weiterhin werden nachfolgende Anträge bezüglich der 2.000 € Defizitausgleich für den Schulverein gestellt:
B.
Die BALL-Fraktion stellt den Antrag folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Die Stadt Barmstedt sichert dem Schulverein einen in der Höhe unbegrenzten Defizitausgleich zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:3
Nein- Stimmen: 14
Enthaltungen: 0
Antrag abgelehnt.
C.
Gemäß Vorlage
Beschluss:
Die Stadt Barmstedt sichert dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchsten 2.000 EUR pro Jahr zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:1
Nein- Stimmen:13
Enthaltungen: 3
Antrag abgelehnt.
D.
Herr Christian Schönfelder stellt für die FWB-Fraktion den Antrag zur folgenden Beschlussfassung:
Beschluss:
Die Stadt Barmstedt sichert dem Schulverein einen Defizitausgleich von höchstens 2000 € für das erste Hauhaltsjahr zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:13
Nein- Stimmen: 1
Enthaltungen: 3
Antrag angenommen.
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug STV 170718 (766 KB) | |||
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