Sachverhalt:

Die Freiwillige Feuerwehr plant die Ersatzbeschaffung eines neuen Löschfahrzeuges. Das alte LF8, Baujahr 1986, soll im Jahr 2018 gegen ein LF10 ausgetauscht werden.

Für den Beginn der Ausschreibung des neuen Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt und die darauf folgende Auftragsvergabe wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 330.000 EUR für das Haushaltsjahr 2018 benötigt. In diesem Betrag sind die Kosten für die Ausschreibung bereits enthalten.

Die Lieferzeit des neuen Fahrzeuges beträgt nach Auftragserteilung voraussichtlich 12 Monate, wodurch eine Lieferung Mitte / Ende 2018 erfolgen würde.

Normgerechte Feuerwehrfahrzeuge sind nach § 31 FAG grundsätzlich bezuschussungsfähig, über eine Zuschusshöhe kann der Kreis Pinneberg aber zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage treffen. Die Höhe richtet sich nach den jeweils verfügbaren Fördermitteln. Es wird aber grundsätzlich von einer Förderhöhe von 20 % ausgegangen, ein dementsprechender Förderantrag müsste dann bis Ende 2017 beim Kreis Pinneberg gestellt werden. Dies wird im Haushalt 2018 berücksichtigt.

Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt, Herr Uwe Schinkel, hat eine Stellungnahme für die Notwendigkeit der Fahrzeugbeschaffung verfasst, welche als Anlage beigefügt ist.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF10 als Ersatz für das abgängige LF8 im Jahr 2018. Dazu wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 über 330.000 EUR bei der Haushaltsstelle 2.130000.935300 im 1. Nachtragshaushalt 2017 eingerichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

Verpflichtungsermächtigung 330.000 EUR

Anlage/n:

Stellungnahme Wehrführer