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Auszug - Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017-

Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

TOP:

Ö 14

Gremium:

Stadtvertretung Barmstedt

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 27.06.2017

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

19:00 - 22:12

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Kommunale Halle im Rathaus

Ort:

Am Markt 1, 25355 Barmstedt

Zusatz:

Es wird darauf hingewiesen, dass die Beratung der TOP 20 bis 25 möglicherweise aus zeitlichen Gründen erst in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 18.07.2017 erfolgen kann.

VO/2017-121 Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017-

Status:

öffentlich

Verfasser/-in:

Tertling, Marie

Federführend:

FB 303 Bürgerservice - Soziales, KiTa, Jugend, Senioren

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Gottschalk berichtet über die umfassende Beratung im Hauptausschuss am 17.06.2017.

Auf Anfrage von Herrn Schönfelder erklärt Herr Behrens, dass die Verjährungsfrist für Forderungen dieser Art 3 Jahre beträgt.

Herr Gottschalk schlägt vor, dass die Verwaltung eine Aufarbeitung und Darstellung für den Hauptausschuss am 26.09.2017 vorbereitet.

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708010 (St. Katharina gGmbh, Arche Noah, Betriebskostenzuschuss) im Verwaltungshaushalt in Höhe von 45.479,51 € gemäß § 82 GO.

2. Die Stadtvertretung genehmigt die im Haushaltsjahr 2017 zu verzeichnenden Haushaltsüberschreitungen der HHSt. 4640.708100 (AWO Heederbrook Betriebskostenzuschuss), im Verwaltungshaushalt in Höhe von 23.644,38 € gemäß § 82 GO.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:8

Nein- Stimmen:2

Enthaltungen:7