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Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 27.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:12	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Es wird darauf hingewiesen, dass die Beratung der TOP 20 bis 25 möglicherweise aus zeitlichen Gründen erst in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 18.07.2017 erfolgen kann.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 04.04.2017	SI/STV/0032/17
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten	VO/2017-167
Ö 7		Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2017-114
Ö 8		Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barmstedt	VO/2017-159
Ö 9		Entschädigungssatzung -8. Änderung-	VO/2017-076-2
Ö 9.1		Entschädigungssatzung -8. Änderung-	/2017-076-2-1
Ö 10		Neufassung der Betriebssatzung für die Stadtwerke Barmstedt	VO/2017-178
Ö 11		1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt	VO/2016-284-2
Ö 12		Satzung für Sondervermögen der Stadt Barmstedt für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Barmstedt	VO/2017-119
Ö 13		Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt	VO/2017-181
Ö 14		Abrechnungen der Kindertagesstätten -Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2017-	VO/2017-121
Ö 15		Anpassung der Kindertagesstättenbeiträge ab dem 01.08.2017	VO/2017-126
Ö 16		Schulkinderbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt	VO/2017-131
Ö 17		Änderung des Bauprogramms Weidkamp	VO/2017-129
Ö 18		Städtebauförderungsprogramm Denkmalschutz Schlossinsel	VO/2017-140
Ö 19		Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr und Einrichtung einer Verpflichtungsermächtigung im 1. Nachtragshaushalt 2017	VO/2017-180
Ö 20		Ehrung verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt Barmstedt für ihr ehrenamtliches Engagement	VO/2017-122-1
Ö 21		Energieeffiziente Kommune - Bericht zum Energie- und Klimaschutzmanagement ; Verabschiedung eines Energie- und Klimaschutzleitbildes der Stadt Barmstedt	VO/2017-123-1
Ö 22		Ausbauplanung Stadtstraßen in Barmstedt bis 2020	VO/2017-151
Ö 23		3. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für folgende Bereiche: - Gew. Nord/östl. Lutzhorner Landstr./nördl. Friedhof - Regenrückh. B-46/östlich Weidkamp - Entwidmung Bahnfläche/An der Bahn/VCP - Umwandlung SO Altenheim/Brunnenstr. - Umwandlung SO Rathaus/Bahnhofstr. - SO Altenheim/Marktstr. Entwurf und Auslegung	VO/2017-055
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für die folgenden Teilflächen: a) nördlich des Friedhofes und östlich der "Lutzhorner Landstraße", b) westlich der "Lutzhorner Landstraße" (in Höhe der Straße "Am Friedhof") bis zur Straße Steinmoor, c) östlich des "Weidkamps", d) an der Straße „An der Bahn“ und nördlich der AKN-Trasse, e) nördlich der "Brunnenstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der "Johannisstr.", f) südlich der "Marktstraße", westlich und einschließlich der Feuerwache und südöstlich des Freibades, g) westlich der "Brunnenstraße", südlich der Straße „Beim Reihergehölz“, nördlich derOrtsrandbebauung an der "Brunnenstraße" und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.

	30.01.2017 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 6 - (offen)
	Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:9 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0

	22.05.2017 - Bauausschuss Barmstedt
	Ö 6 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für die folgenden Teilflächen: a) nördlich des Friedhofes und östlich der "Lutzhorner Landstraße", b) an der Straße „An der Bahn“ und nördlich der AKN-Trasse, c) nördlich der "Brunnenstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der "Johannisstr.", d) südlich der "Marktstraße", westlich und einschließlich der Feuerwache und südöstlich des Freibades, e) westlich der „Bahnhofstraße“, nördich der „Reichenstraße“ f) östlich des „Weidkamps“ und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:8 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0

	27.06.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 23 - geändert beschlossen
	Beschluss: Der Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für die folgenden Teilflächen: a) nördlich des Friedhofes und östlich der "Lutzhorner Landstraße" (Gewerbe Nord), b) östlich des "Weidkamps" (Regenrückhaltung), c) „An der Bahn“ und nördlich der AKN-Trasse (Rettungswache/Kita), d) nördlich der "Brunnenstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der "Johannisstr." (ehem. Altenheim), e) westlich Bahnhofstraße, östlich Holstenring, nördlich Reichenstraße (altes Rathaus) f) südlich der "Marktstraße", westlich und einschließlich der Feuerwache und südöstlich des Freibades (Feuerwache) und die dazu gehörende Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Absatz 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen:17 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 24		Berichtigung der Jahresrechnung 2015	VO/2017-141
Ö 25		Mitteilungen und Anfragen
N 26		Bestellung der Vertreter der Gemeinde in Gesellschaften gemäß § 104 GO hier: Gesellschafterversammlung der Xtra GmbH
N 27		REWE Umfahrung, Ankauf von Grundstücken
N 28		Grundstücksangelegenheiten
N 29		Personalangelegenheiten
Ö 30		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse