Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 07.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:05 - 22:22	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz:	Die Sitzung der Stadtvertretung wird in Form einer Hybridsitzung durchgeführt. Es gibt die Möglichkeit unter Einhaltung der 3G-Regel im angegebenen Sitzungsraum an der Sitzung teilzunehmen. Ein entsprechender Nachweis sowie ein amtliches Ausweisdokument sind vorzulegen. Eine Testung vor Ort ist 15 Minuten vor Sitzungsbeginn möglich.

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2021

SI/STV/0068/21

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

Stellenplan 2022 (Bestandteil des Haushalts 2022)

VO/2021-278-1

Ö 7

Nachbesetzung der Ausschüsse

VO/2021-311

Ö 8

1. Änderung der Satzung der Stadt Barmstedt über die Entschädigung der tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)

VO/2021-341

Ö 9

Digitales Sitzungsmanagement - Neuausstattung iPads

/2014-208-1-1

Ö 10

Eröffnungsbilanz der Stadt Barmstedt zum 01.01.2020

VO/2021-308

Ö 11

Über - und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2020

VO/2021-349

Ö 12

Jahresabschluss 2020 der Stadt Barmstedt

VO/2021-324

Ö 13

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Wahrnehmung der Aufgaben des Sozialamtes

VO/2021-342

Ö 14

Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus

Ö 15

Bauprogramm Johannisstraße

VO/2021-326

Ö 16

Auslegung des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

VO/2021-314

Ö 17

Aufstellung des B-Planes Nr. 78 der Stadt Barmstedt für den Bereich nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: erneuter Aufstellungsbeschluss

VO/2021-313

VORLAGE

Beschlussvorschlag und

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

Für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“ wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes und die Errichtung einer Feuerwehr.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt das Bauleitplanverfahren unverzüglich durchzuführen.

15.11.2021 - Bauausschuss Barmstedt

Ö 8 - (offen)

Beschluss:

Beschlussvorschlag und

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

Für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“ wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes und die Errichtung einer Feuerwehr.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt das Bauleitplanverfahren unverzüglich durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	10
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	1

07.12.2021 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 17 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Gebiet nördlich „Steinmoor“, westlich der „Lutzhorner Landstraße“ und südlich des „Knüppeldamm“ wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt: Festsetzung eines Sondergebietes und die Errichtung einer Feuerwehr.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt das Bauleitplanverfahren unverzüglich durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: