Sachverhalt:

Aktualisierung der Vorlage VO/2021-293 am 06.12.2021. Per E-Mail wurde am 02.12.2021 der Berichtsentwurf 05 (vom 02.12.2021) und Vermerk Änderungen in Entwurf 05 an alle StadtvertreterInnen versandt.

Im Jahr 2017 beschließt die Stadtvertretung für die Rantzauer Schlossinsel die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2017 Städtebaulicher Denkmalsschutz zu beantragen (VO 2017-140). Der Aufnahme wird seitens des Ministeriums zugestimmt. Das Untersuchungsgebiet als Größe und Grundlage für die vorbereitenden Untersuchungen wird von der Stadtvertretung am 29.05.2019 beschlossen (VO 2018-418-2). Das Büro complan Kommunalberatung wird nach einem Ausschreibungsverfahren im Jahr 2020 mit der Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen VU mit Integriertem Entwicklungskonzept ISEK beauftragt.

Im Zuge der Durchführung der VU mit ISEK können diverse Sitzungen und Dialoge bedingt durch die Corona-Pandemie lediglich digital stattfinden, am 30. September 2021 wird die 2. Dialogrunde Politik als Präsensveranstaltung durchgeführt. Frau Halder-Hass und Herr Tomczak vom Büro complan stellen hier den anwesenden Stadtvertretern/innen und den Mitgliedern der AG Schlossinsel an Hand einer Präsentation den im Vorwege zur Verfügung gestellten Berichtsentwurf (Version 03) der VU mit ISEK mit folgendem Inhalt komprimiert vor:

Anlass und Ziele

Methodisches Vorgehen/ Ablauf

Rahmenbedingungen und Planungskonzept

Bestandsanalyse

Zusammenfassende Bewertung

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept

Umsetzungskonzept

Verfahrensrechtliche Abwägung

Verzeichnisse und Anlage

Im gemeinsamen Ausschuss für Bauen und Ausschuss für Kultur, Schule und Sport am 08.11.2021 präsentiert das Büro complan den nach der 2. Dialogrunde Politik überarbeiteten Berichtsentwurf (Version 04) persönlich.

Ergänzungen und Aktualisierungen aus dem gemeinsamen Ausschuss für Bauen und Ausschuss für Kultur, Schule und Sport vom 08.11.2021 und der Abschlussveranstaltung am 13.11.2021 sind in dem Bericht 05 aufgenommen, die Übersicht der Ergänzungen sind im Vermerk Änderungen in Entwurf 05 aufgeführt.

Folgende Punkte sollen hervorgehoben werden:

Die Städtebauförderungsrichtlinie des Landes Schleswig-Holstein StBauFR SH 2015 ist Grundlage der o.g. Fördermaßnahme.

Der Beschluss der Barmstedter Stadtvertretung zum Berichtsentwurf VU mit ISEK ist Voraussetzung für die Zustimmung des Ministeriums zur Gesamtmaßnahme (ca. 10 Jahre) Rantzauer Schlossinsel.

Die einzelnen Maßnahmen sind gemäß StBauFR SH2015 jährlich zum 28.02.d.J. beim Ministerium MILIG SH zu beantragen.

Es besteht keine Verpflichtung der Stadt Barmstedt, die im Bericht VU mit ISEK vorgesehenen Maßnahmen durchzuführen.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO sind nicht betroffen.

Zuständigkeiten:

Vorberatend zuständig sind gem. § 8c + 8e der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt folgende Ausschüsse: Bauen, und Kultur, Schule und Sport.

Abschließend zuständig ist folgendes Gremium: Stadtvertretung.

Beschlussvorschlag:

1. Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 4 zur VU und ISEK zuzustimmen.
2. Der Ausschuss Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 04 zur VU und ISEK zuzustimmen.
3. Die Stadtvertretung beschließt den Berichtsentwurf 05 VU+ISEK Rantzauer Schlossinsel.

Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich der sich aus der Beteiligung des o.g. Ministeriums/MILIG SH und der Träger öffentlicher Belange /TÖB ergebenden Änderungen.

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

4. Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 4 zur VU und ISEK zuzustimmen/ nicht zuzustimmen.
5. Der Ausschuss Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 04 zur VU und ISEK zuzustimmen/ nicht zuzustimmen.
6. Die Stadtvertretung beschließt den Berichtsentwurf 05 VU+ISEK Rantzauer Schlossinsel.

Finanzielle Auswirkungen: Keine

Anlage/n:

Berichtsentwurf Version 4 (27.10.2021)

Präsentation zum Berichtsentwurf Version 3 vom 30.09.2021

Aufstellung der Änderungen im Berichtsentwurf 04 zu Berichtsentwurf 03
VU + ISEK Rantzauer Schlossinsel Berichtsentwurf 05 inkl. Anlagen (vom 02.12.2021)

Vermerk Änderungen im Entwurf 05 (vom 02.12.2021)

Gez. H. Lichy