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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Die Sitzung der Stadtvertretung wird in Form einer Hybridsitzung durchgeführt. Es gibt die Möglichkeit unter Einhaltung der 3G-Regel im angegebenen Sitzungsraum an der Sitzung teilzunehmen. Ein entsprechender Nachweis sowie ein amtliches Ausweisdokument sind vorzulegen. Eine Testung vor Ort ist 15 Minuten vor Sitzungsbeginn möglich.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 28.09.2021  
SI/STV/0068/21  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Stellenplan 2022 (Bestandteil des Haushalts 2022)  
Enthält Anlagen
VO/2021-278-1  
Ö 7  
Nachbesetzung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
VO/2021-311  
Ö 8  
1. Änderung der Satzung der Stadt Barmstedt über die Entschädigung der tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2021-341  
Ö 9  
Digitales Sitzungsmanagement - Neuausstattung iPads
/2014-208-1-1  
Ö 10  
Eröffnungsbilanz der Stadt Barmstedt zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-308  
Ö 11  
Über - und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen des Jahresabschlusses 2020  
VO/2021-349  
Ö 12  
Jahresabschluss 2020 der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2021-324  
Ö 13  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Wahrnehmung der Aufgaben des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
VO/2021-342  
Ö 14     Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung Humburg-Haus      
Ö 15  
Bauprogramm Johannisstraße  
Enthält Anlagen
VO/2021-326  
Ö 16  
Auslegung des B-Planes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-314  
Ö 17  
Aufstellung des B-Planes Nr. 78 der Stadt Barmstedt für den Bereich nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-313  
Ö 18  
Rantzauer Schlossinsel Berichtsentwurf VU und ISEK
Enthält Anlagen
VO/2021-293  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 4 zur VU und ISEK zuzustimmen.
  2. Der Ausschuss Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 04 zur VU und ISEK zuzustimmen.
  3. Die Stadtvertretung beschließt den Berichtsentwurf 05 VU+ISEK Rantzauer Schlossinsel.

 

Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich der sich aus der Beteiligung des o.g. Ministeriums/MILIG SH und der Träger öffentlicher Belange /B ergebenden Änderungen.

 

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

  1. Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 4 zur VU und ISEK zuzustimmen/ nicht zuzustimmen.
  2. Der Ausschuss Kultur, Schule und Sport empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 04 zur VU und ISEK zuzustimmen/ nicht zuzustimmen.
  3. Die Stadtvertretung beschließt den Berichtsentwurf 05 VU+ISEK Rantzauer Schlossinsel.

            

   
    08.11.2021 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2021 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, dem Berichtsentwurf Version 4 zur VU und ISEK zuzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt einen jährlichen Maßnahmenplan vorzubereiten, der vom Bauausschuss beschlossen wird.  

 

Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich der sich aus der Beteiligung des o.g. Ministeriums/MILIG SH und der Träger öffentlicher Belange /TÖB ergebenden Änderungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

   
    07.12.2021 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss 1:

 

Der Museumsverein kann, abhängig vom Mietvertrag mit einer/m zukünftigen Gastronomen/in und Eventbetreiber/in aus der Region, im Obergeschoss Räume für seine museumspädagogische Arbeit erhalten.

 

Beschluss 2:

Die Stadtvertretung beschließt den Berichtsentwurf 05 VU + ISEK Rantzauer Schlossinsel unter Berücksichtung der unter 1 beschlossenen Änderung.

 

Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich der sich aus der Beteiligung des o.g. Ministeriums (MILIG SH) und der Träger öffentlicher Belange (TÖB) ergebenden Änderungen.

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

Ja- Stimmen:

12

Nein- Stimmen:

8

Enthaltungen:

2

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

1

Enthaltungen:

1


 

Ö 19     Bereitstellung von Kompensationsflächen      
Ö 20  
Straßenausbauplanung bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/2021-325  
Ö 21  
Erstellung eines Radverkehrkonzeptes für die Stadt Barmstedt  
VO/2021-269  
Ö 22  
Sitzungskalender 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-279  
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 24  
Strompreisanpassung zum 1. Februar 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-316  
Ö 25  
Gaspreisanpassung zum 1. Februar 2022  
Enthält Anlagen
VO/2021-317  
Ö 26  
Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Barmstedt  
VO/2021-318  
Ö 27  
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2021 der Stadtwerke Barmstedt  
VO/2021-319  
N 28     Personalangelegenheiten      
N 29     Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2021 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 30     Wirtschaftsplan 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 31     Grundstücksangelegenheiten      
N 31.1     Grundstücksangelegenheiten hier: Kauf eines bebauten Grundstücks      
N 32     Personalangelegenheiten      
Ö 33  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

Verwaltungsgemeinschaft
Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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