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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln! Tagesordnungspunkte, die nicht bis 22.00 Uhr abgehandelt werden können, werden auf die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021 um 19:00 Uhr verschoben. Sollten alle Tagesordnungspunkte am 15.06.2021 beraten werden, entfällt die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021      
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021  
SI/STV/0065/21  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
VO/2020-262  
Ö 8  
Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse  
VO/2020-414-1  
Ö 9  
Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung-  
VO/2021-035-2  
Ö 10  
Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule  
Enthält Anlagen
VO/2020-435-2  
Ö 11  
AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus  
VO/2021-089  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-004  
Ö 13  
3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020-249  
Ö 14  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße  
Enthält Anlagen
VO/2021-085  
Ö 15  
Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz)  
VO/2021-096  
Ö 16  
Entflechtung der Kanalisation Sielberg  
Enthält Anlagen
VO/2021-110  
Ö 17  
Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/2021-074  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt für die Löschwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

 

   
    04.05.2021 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt für die Löschwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    05.05.2021 - Werkausschuss Barmstedt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung:
 

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt für die Löschwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die der Vorlage beigefügte Vereinbarung über die Bereitstellung des leitungsgebundenen Trinkwasserversorgungssystems der Stadtwerke Barmstedt r die schwasserversorgung der Stadt Barmstedt von der Bürgermeisterin und dem Werkleiter unterzeichnen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

20

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Aus technischen Gründen nehmen Herr Saß und Herr Jessen nicht an der Abstimmung teil.


 

Ö 18  
Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/2021-080-1  
Ö 19  
Spendenangelegenheiten 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-010  
Ö 20  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/2020-439-1  
Ö 21  
Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich)  
VO/2021-049  
Ö 22  
Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen      
N 24     Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich)      
N 25     Kita-Verträge      
N 26     Grundstücksangelegenheiten      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage      
N 26.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn"      
N 27     Personalangelegenheiten      
               

Kontakt & Öffnungszeiten

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen: 
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76

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