Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021 | SI/STV/0065/21 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten | VO/2020-262 | |||||||||
| Ö 8 | Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse | VO/2020-414-1 | |||||||||
| Ö 9 | Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung- | VO/2021-035-2 | |||||||||
| Ö 10 | Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule | VO/2020-435-2 | |||||||||
| Ö 11 | AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus | VO/2021-089 | |||||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021-004 | |||||||||
| Ö 13 | 3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss | VO/2020-249 | |||||||||
| Ö 14 | Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße | VO/2021-085 | |||||||||
| Ö 15 | Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz) | VO/2021-096 | |||||||||
| Ö 16 | Entflechtung der Kanalisation Sielberg | VO/2021-110 | |||||||||
| Ö 17 | Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung | VO/2021-074 | |||||||||
| Ö 18 | Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2021-080-1 | |||||||||
| Ö 19 | Spendenangelegenheiten 2020 | VO/2021-010 | |||||||||
| Ö 20 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 | VO/2020-439-1 | |||||||||
| Ö 21 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich) | VO/2021-049 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Folgende, von der Bürgermeisterin im Rahmen einer Eilentscheidung getroffenen, Beschlüsse werden bestätigt:
Personelle Situation; Auswirkungen auf den Stellenplan 2021 VO/2020-294-2 Hauptausschuss
Dem 3. Entwurf zum Stellenplan 2021 wird zugestimmt.
Vorlage des Geschäftsberichtes 2019 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung VO/2020-352 Werkausschuss
1. Die Bilanz 2019 der Stadtwerke Barmstedt wird mit einer Bilanzsumme von 45.412.792,05 € festgestellt.
2. Der ausgewiesene Gewinn von 271.844,62 € ist wie folgt zu verwenden: 100.000,00 € zur Abführung an den Haushalt der Stadt Barmstedt 171.844,62 € zur Einstellung in die allgemeine Rücklage des Eigenbetriebes.
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2020 der Stadtwerke Barmstedt VO/2020-353 Werkausschuss
Der Wirtschaftsprüfer, Herrn Dipl.-Kfm. Harm Lorenzen, tätig für die Kanzlei Ehler, Ermer & Partner aus Rendsburg, wird als Abschlussprüfer des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Barmstedt bestellt.
2. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft VO/2020-331 Hauptausschuss Der 2. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen vom 15.11.2006 wird beschlossen.
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| 15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Folgende, von der Bürgermeisterin im Rahmen einer Eilentscheidung getroffenen, Beschlüsse werden bestätigt:
Personelle Situation; Auswirkungen auf den Stellenplan 2021 VO/2020-294-2 Hauptausschuss
Dem 3. Entwurf zum Stellenplan 2021 wird zugestimmt.
Vorlage des Geschäftsberichtes 2019 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung VO/2020-352 Werkausschuss
1. Die Bilanz 2019 der Stadtwerke Barmstedt wird mit einer Bilanzsumme von 45.412.792,05 € festgestellt.
2. Der ausgewiesene Gewinn von 271.844,62 € ist wie folgt zu verwenden: 100.000,00 € zur Abführung an den Haushalt der Stadt Barmstedt 171.844,62 € zur Einstellung in die allgemeine Rücklage des Eigenbetriebes.
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2020 der Stadtwerke Barmstedt VO/2020-353 Werkausschuss
Der Wirtschaftsprüfer, Herrn Dipl.-Kfm. Harm Lorenzen, tätig für die Kanzlei Ehler, Ermer & Partner aus Rendsburg, wird als Abschlussprüfer des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Barmstedt bestellt.
2. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft VO/2020-331 Hauptausschuss
Der 2. Nachtrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Barmstedt und dem Amt Hörnerkirchen vom 15.11.2006 wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
Aus technischen Gründen nimmt Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.
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| Ö 22 | Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt | ||||||||||
| Ö 23 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 24 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich) | ||||||||||
| N 25 | Kita-Verträge | ||||||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage | ||||||||||
| N 26.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" | ||||||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
