Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021 | ||||||||||
Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021 | SI/STV/0065/21 | |||||||||
Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 7 | Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten | VO/2020-262 | |||||||||
Ö 8 | Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse | VO/2020-414-1 | |||||||||
Ö 9 | Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung- | VO/2021-035-2 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt eine Bezuschussung für den Ratenkauf eines Gerätes in Höhe von 100,00 Euro und eine Bezuschussung für den Ratenkauf in Höhe von 125,00 Euro für jedes Geschwisterkind des 1. Kindes. Diese Regelung gilt bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025. Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss Nr. 8 aus der Sitzung der Stadtvertretung am 30.03.2021.
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01.06.2021 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt eine Bezuschussung für den Ratenkauf eines Gerätes in Höhe von 100,00 Euro und eine Bezuschussung für den Ratenkauf in Höhe von 125,00 Euro für jedes Geschwisterkind des 1. Kindes. Diese Regelung gilt bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025. Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss Nr. 8 aus der Sitzung der Stadtvertretung am 30.03.2021.
Abstimmungsergebnis:
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15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt, beim elternfinanzierten Kauf von Tablet-Computern für die Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in der Stadt Barmstedt, die an den Barmstedter weiterführenden Schulen beschult werden, ab 30.03.2021 einmalig folgende Zuschüsse zu gewähren:
Diese Regelung gilt bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025. Abstimmungsergebnis:
Aufgrund technischer Probleme nimmt Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.
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Ö 10 | Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule | VO/2020-435-2 | |||||||||
Ö 11 | AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus | VO/2021-089 | |||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021-004 | |||||||||
Ö 13 | 3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss | VO/2020-249 | |||||||||
Ö 14 | Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße | VO/2021-085 | |||||||||
Ö 15 | Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz) | VO/2021-096 | |||||||||
Ö 16 | Entflechtung der Kanalisation Sielberg | VO/2021-110 | |||||||||
Ö 17 | Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung | VO/2021-074 | |||||||||
Ö 18 | Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) | VO/2021-080-1 | |||||||||
Ö 19 | Spendenangelegenheiten 2020 | VO/2021-010 | |||||||||
Ö 20 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020 | VO/2020-439-1 | |||||||||
Ö 21 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich) | VO/2021-049 | |||||||||
Ö 22 | Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt | ||||||||||
Ö 23 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 24 | Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich) | ||||||||||
N 25 | Kita-Verträge | ||||||||||
N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage | ||||||||||
N 26.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn" | ||||||||||
N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
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