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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln! Tagesordnungspunkte, die nicht bis 22.00 Uhr abgehandelt werden können, werden auf die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021 um 19:00 Uhr verschoben. Sollten alle Tagesordnungspunkte am 15.06.2021 beraten werden, entfällt die Sitzung der Stadtvertretung am 22.06.2021.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse der Stadtvertretung vom 30.03.2021      
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2021  
SI/STV/0065/21  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Bestellung einer hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
VO/2020-262  
Ö 8  
Schulleiterwahlausschusses der Stadt Barmstedt; Mitteilung der Briefwahlergebnisse  
VO/2020-414-1  
Ö 9  
Digitalisierung der Schulen -1:1 Ausstattung-  
VO/2021-035-2  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt eine Bezuschussung für den Ratenkauf eines Gerätes in Höhe von 100,00 Euro und  eine Bezuschussung für den Ratenkauf in Höhe von 125,00 Euro für jedes Geschwisterkind des 1. Kindes. Diese Regelung gilt bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025. Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss Nr. 8 aus der Sitzung der Stadtvertretung am 30.03.2021.  

 

   
    01.06.2021 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt eine Bezuschussung für den Ratenkauf eines Gerätes in Höhe von 100,00 Euro und  eine Bezuschussung für den Ratenkauf in Höhe von 125,00 Euro für jedes Geschwisterkind des 1. Kindes. Diese Regelung gilt bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025. Dieser Beschluss ersetzt den Beschluss Nr. 8 aus der Sitzung der Stadtvertretung am 30.03.2021.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    15.06.2021 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung Barmstedt beschließt, beim elternfinanzierten Kauf von Tablet-Computern für die Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in der Stadt Barmstedt, die an den Barmstedter weiterführenden Schulen beschult werden, ab 30.03.2021 einmalig folgende Zuschüsse zu gehren:

 

  • von 100,00 Euro für den Kauf eines Gerätes für das 1. Kind,
  • von 125,00 Euro für den Kauf eines Gerätes für jedes Geschwisterkind des 1. Kindes,
  • von 100,00 Euro für den Ratenkauf eines Gerätes,
  • von 125,00 Euro für den Ratenkauf eines Gerätes für jedes Geschwisterkind des 1. Kindes

 

Diese Regelung gilt bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

18

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Aufgrund technischer Probleme nimmt Herr Saß nicht an der Abstimmung teil.


 

Ö 10  
Ausstattungsinvestitionen für die Räumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung an der James-Krüss-Schule  
Enthält Anlagen
VO/2020-435-2  
Ö 11  
AWO Kita - Finanzierung des An- / Umbaus  
VO/2021-089  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 72 C für das Gebiet nördlich der "Düsterlohe", östlich der Straße "Bornkamp", südlich der AKN-Bahnlinie und nördlich der Kindertagesstätte hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2021-004  
Ö 13  
3. Änderung des B-Planes Nr. 55 und der 9. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der Straße "Am Wasserwerk", östlich "Nappenhorn" und westlich der "Großendorfer Straße" hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020-249  
Ö 14  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes SH (StrWG) hier: Geschwister-Scholl-Straße  
Enthält Anlagen
VO/2021-085  
Ö 15  
Erneuerung der Grundstücksentwässerung für Niederschlagswasser auf dem Grundstück Düsterlohe 6 (Sportplatz)  
VO/2021-096  
Ö 16  
Entflechtung der Kanalisation Sielberg  
Enthält Anlagen
VO/2021-110  
Ö 17  
Löschwasserversorgung in der Stadt Barmstedt; Löschwasservereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/2021-074  
Ö 18  
Carsharingprojekt "PITT - Das Bürgerauto für Barmstedt" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)  
Enthält Anlagen
VO/2021-080-1  
Ö 19  
Spendenangelegenheiten 2020  
Enthält Anlagen
VO/2021-010  
Ö 20  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/2020-439-1  
Ö 21  
Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Öffentlich)  
VO/2021-049  
Ö 22  
Vertragsverhandlungen Angebot zur Übernahme der Verwaltungs- und Kassengeschäfte des Wegeunterhaltungsverbandes Pinneberg hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem WuV und der Stadt Barmstedt      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen      
N 24     Bestätigung von Eilentscheidungen der Bürgermeisterin (Nicht-Öffentlich)      
N 25     Kita-Verträge      
N 26     Grundstücksangelegenheiten      
N 26.1     Grundstücksangelegenheiten, hier: B + R-Anlage      
N 26.2     Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf einer Fläche "Nappenhorn / An der Bahn"      
N 27     Personalangelegenheiten      
               

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