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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Die Sitzung beginnt bereits um 18:30 Uhr. Sollten Themen aus zeitlichen Gründen nicht behandelt werden können, wird es am 08.01.2019 eine zusätzliche Sitzung geben.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2018  
SI/STV/0042/18  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Sitzungskalender 2019
Enthält Anlagen
 VO/2018-411  
Ö 7  
Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters der Stadt Barmstedt am 26.05.2019; Stellenausschreibung  
Enthält Anlagen
 VO/2018-493  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Standort Bücherei  
VO/2018-420  
Ö 9  
Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Barmstedt ab 2019 (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
 VO/2018-372  
Ö 10  
Stellenplan 2019 -Ergänzungsvorlage-
Enthält Anlagen
 VO/2018-386-1  
Ö 11  
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
 VO/2018-509  
Ö 12  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2017 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung  
VO/2018-447  
Ö 13  
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2018 - Stadtwerke Barmstedt  
VO/2018-465  
Ö 14  
Strompreisanpassung zum 1. Februar 2019  
Enthält Anlagen
 VO/2018-444  
Ö 15  
Gaspreisanpassung zum 1. Februar 2019  
Enthält Anlagen
 VO/2018-443  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Ausbau der Kampstraße -Bauprogramm-  
Enthält Anlagen
 VO/2018-499-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Dem vorgelegten Bauprogramm für den Ausbau der Kampstraße  wird zugestimmt. Die Mittel werden im Haushalt 2019 zur Verfügung gestellt.

 

 
   
    18.12.2018 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 16 - (offen)
   

Beschluss 1:

Die Stadtvertretung stimmt einer Verbreiterung des Geh- und Radweges zu.

 

Beschluss 2:

Die Stadtvertretung stimmt einer Wiederverlegung des vorhandenen Großsteinpflasters zu.

 

Beschluss 3:

Dem vorgelegten Bauprogramm für den Ausbau der Kampstraße  wird zugestimmt. Die Mittel werden im Haushalt 2019 zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis 1:

 

Ja- Stimmen:

5

Nein- Stimmen:

15

Enthaltungen:

1

 

Abstimmungsergebnis 2:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

14

Enthaltungen:

0

 

Abstimmungsergebnis 3:

 

Ja- Stimmen:

14

Nein- Stimmen:

1

Enthaltungen:

6

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einwendungen gegen die Niederschrift 18.12.2019 (68 KB)      
Ö 17  
Ausbau der Neuen Straße -Bauprogramm-  
Enthält Anlagen
 VO/2018-500-1  
Ö 18  
Stadtsanierung, Festlegung des Untersuchungsgebietes aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz / Rantzauer Schlossinsel  
Enthält Anlagen
 VO/2018-418  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 72 A und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe östlich der Straße Bornkamp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2018-422  
Ö 20  
Umbau der Kindertagesstätte der AWO "Wasserläufer" im Sporthaus Heederbrook  
Enthält Anlagen
 VO/2018-501  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion: Zwischenlösung für die Unterbringung von 2 Krippengruppen; Neue räumliche Lösung und Aufhebung eines Beschlusses vom 25.09.2018      
Ö 22  
Abrechnung der Kindertagesstätte St. Katharina - Regelbereich - 2019 hier: Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO  
Enthält Anlagen
 VO/2018-480  
Ö 23  
Errichtung des neuen "IT-Verbund Schleswig-Holstein" Entsendungsbeschluss  
VO/2018-489  
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen      
N 25     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Barmstedt Xtra      
N 26     Gewinnverwendung 2017 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 27     Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2017      
N 28     Neubau einer Kindertagesstätte - Auswahl eines Trägers      
N 29     Flächenverkauf im Bereich Kuhberg      
N 30     Grundstücksangelegenheiten      
N 30.1     Grundstückskaufvertrag für die Entwicklung des B-Planes Nr. 72a Bornkamp/Düsterlohe      
N 31     Personalangelegenheiten      
Ö 32  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 5; Bescheid über die Bewilligung einer Fehlbetragszuweisung (1214 KB)      
Anlage 2 2 Einwendungen gegen die Niederschrift 18.12.2019 (68 KB)      

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