Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Stadtsanierung, Festlegung des Untersuchungsgebietes aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz / Rantzauer Schlossinsel
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Ortwin Schmidt stellt den Sachverhalt vor. Der Bau- und Umweltausschuss hat sich am 05.11.2018 für die kleine Lösung, ergänzt um den Seepark, entschieden. Der Bau- und Umweltausschuss hat sich am 03.12.2018 dann auf die große Lösung geeinigt. Das Innenministerium empfiehlt die große Lösung, da es erheblich einfacher ist, die große Lösung zu verkleinern, als nachträglich die kleine Lösung zu vergrößern. Die Planungskosten sind für das größere Gebiet zwar höher, jedoch nicht proportional; d.h. diverse Kosten fallen auch bereits für die kleine Lösung an. Somit liegen zwei unterschiedliche Beschlüsse vor. Herr Gottschalk stellt im Namen der FWB-Fraktion einen Antrag, dass dieser TOP bei der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 22.01.2019 beraten und beschlossen wird. Die einzelnen Fraktionen können so über den neuen Sachstand beraten.
Beschluss (Antrag der FWB-Fraktion):
Der TOP wird vertagt. Die Beratung und Beschlussfassung soll in der nächsten Sitzung der Stadtvertretung am 22.01.2019 beraten und beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 21 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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