Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2018 | SI/STV/0042/18 | |||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 6 | Sitzungskalender 2019 | VO/2018-411 | |||||||||
Ö 7 | Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters der Stadt Barmstedt am 26.05.2019; Stellenausschreibung | VO/2018-493 | |||||||||
Ö 8 | Standort Bücherei | VO/2018-420 | |||||||||
Ö 9 | Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Barmstedt ab 2019 (Hebesatzsatzung) | VO/2018-372 | |||||||||
Ö 10 | Stellenplan 2019 -Ergänzungsvorlage- | VO/2018-386-1 | |||||||||
Ö 11 | Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2019 | VO/2018-509 | |||||||||
Ö 12 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2017 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung | VO/2018-447 | |||||||||
Ö 13 | Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2018 - Stadtwerke Barmstedt | VO/2018-465 | |||||||||
Ö 14 | Strompreisanpassung zum 1. Februar 2019 | VO/2018-444 | |||||||||
Ö 15 | Gaspreisanpassung zum 1. Februar 2019 | VO/2018-443 | |||||||||
Ö 16 | Ausbau der Kampstraße -Bauprogramm- | VO/2018-499-1 | |||||||||
Ö 17 | Ausbau der Neuen Straße -Bauprogramm- | VO/2018-500-1 | |||||||||
Ö 18 | Stadtsanierung, Festlegung des Untersuchungsgebietes aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz / Rantzauer Schlossinsel | VO/2018-418 | |||||||||
Ö 19 | Bebauungsplan Nr. 72 A und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe östlich der Straße Bornkamp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2018-422 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 A.1 und der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe sowie östlich der Straße Bornkamp und die dazu gehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. 2. Der Entwurf des B-Planesund des F-Planes sowie die dazu gehörenden Begründungen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen.
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05.11.2018 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
1. Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 A.1 und der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe sowie östlich der Straße Bornkamp und die dazu gehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. 2. Der Entwurf des B-Planes und des F-Planes sowie die dazu gehörenden Begründungen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen.
Abstimmungsergebnis:
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18.12.2018 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
Ö 19 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: 1. Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 A.1 und der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe sowie östlich der Straße Bornkamp und die dazu gehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
2. Der Entwurf des B-Planes und des F-Planes sowie die dazu gehörenden Begründungen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 20 | Umbau der Kindertagesstätte der AWO "Wasserläufer" im Sporthaus Heederbrook | VO/2018-501 | |||||||||
Ö 21 | Antrag der CDU-Fraktion: Zwischenlösung für die Unterbringung von 2 Krippengruppen; Neue räumliche Lösung und Aufhebung eines Beschlusses vom 25.09.2018 | ||||||||||
Ö 22 | Abrechnung der Kindertagesstätte St. Katharina - Regelbereich - 2019 hier: Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO | VO/2018-480 | |||||||||
Ö 23 | Errichtung des neuen "IT-Verbund Schleswig-Holstein" Entsendungsbeschluss | VO/2018-489 | |||||||||
Ö 24 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 25 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Barmstedt Xtra | ||||||||||
N 26 | Gewinnverwendung 2017 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
N 27 | Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2017 | ||||||||||
N 28 | Neubau einer Kindertagesstätte - Auswahl eines Trägers | ||||||||||
N 29 | Flächenverkauf im Bereich Kuhberg | ||||||||||
N 30 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 30.1 | Grundstückskaufvertrag für die Entwicklung des B-Planes Nr. 72a Bornkamp/Düsterlohe | ||||||||||
N 31 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
Ö 32 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Anlage TOP 5; Bescheid über die Bewilligung einer Fehlbetragszuweisung (1214 KB) | ||||
2 | Einwendungen gegen die Niederschrift 18.12.2019 (68 KB) |
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de