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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Die Sitzung beginnt bereits um 18:30 Uhr. Sollten Themen aus zeitlichen Gründen nicht behandelt werden können, wird es am 08.01.2019 eine zusätzliche Sitzung geben.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2018  
SI/STV/0042/18  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Sitzungskalender 2019
Enthält Anlagen
VO/2018-411  
Ö 7  
Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters der Stadt Barmstedt am 26.05.2019; Stellenausschreibung  
Enthält Anlagen
VO/2018-493  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Standort Bücherei  
VO/2018-420  
Ö 9  
Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Barmstedt ab 2019 (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2018-372  
Ö 10  
Stellenplan 2019 -Ergänzungsvorlage-
Enthält Anlagen
VO/2018-386-1  
Ö 11  
Einnahme- und Ausgabeplan für die Kameradschaftskasse für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018-509  
Ö 12  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2017 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung  
VO/2018-447  
Ö 13  
Auftragsvergabe Jahresabschlussprüfer 2018 - Stadtwerke Barmstedt  
VO/2018-465  
Ö 14  
Strompreisanpassung zum 1. Februar 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018-444  
Ö 15  
Gaspreisanpassung zum 1. Februar 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018-443  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausbau der Kampstraße -Bauprogramm-  
Enthält Anlagen
VO/2018-499-1  
Ö 17  
Ausbau der Neuen Straße -Bauprogramm-  
Enthält Anlagen
VO/2018-500-1  
Ö 18  
Stadtsanierung, Festlegung des Untersuchungsgebietes aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz / Rantzauer Schlossinsel  
Enthält Anlagen
VO/2018-418  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 72 A und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe östlich der Straße Bornkamp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018-422  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 A.1 und der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe sowie östlich der Straße Bornkamp und die dazu gehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2. Der Entwurf des B-Planesund des F-Planes sowie die dazu gehörenden Begründungen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen.

 

 

   
    05.11.2018 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

1. Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 A.1 und der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe sowie östlich der Straße Bornkamp und die dazu gehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2. Der Entwurf des B-Planes und des F-Planes sowie die dazu gehörenden Begründungen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu beachrichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

4


 

 

   
    18.12.2018 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 19 - (offen)
   

Beschluss:

1. Der Entwurf für die Aufstellung des B-Planes Nr. 72 A.1 und der 8. Änderung des F-Planes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der Straße Düsterlohe sowie östlich der Straße Bornkamp und die dazu gehörige Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

 

2. Der Entwurf des B-Planes und des F-Planes sowie die dazu gehörenden Begründungen sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

21

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 20  
Umbau der Kindertagesstätte der AWO "Wasserläufer" im Sporthaus Heederbrook  
Enthält Anlagen
VO/2018-501  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion: Zwischenlösung für die Unterbringung von 2 Krippengruppen; Neue räumliche Lösung und Aufhebung eines Beschlusses vom 25.09.2018      
Ö 22  
Abrechnung der Kindertagesstätte St. Katharina - Regelbereich - 2019 hier: Zustimmung von Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO  
Enthält Anlagen
VO/2018-480  
Ö 23  
Errichtung des neuen "IT-Verbund Schleswig-Holstein" Entsendungsbeschluss  
VO/2018-489  
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen      
N 25     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Barmstedt Xtra      
N 26     Gewinnverwendung 2017 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 27     Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2017      
N 28     Neubau einer Kindertagesstätte - Auswahl eines Trägers      
N 29     Flächenverkauf im Bereich Kuhberg      
N 30     Grundstücksangelegenheiten      
N 30.1     Grundstückskaufvertrag für die Entwicklung des B-Planes Nr. 72a Bornkamp/Düsterlohe      
N 31     Personalangelegenheiten      
Ö 32  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 5; Bescheid über die Bewilligung einer Fehlbetragszuweisung (1214 KB)      
Anlage 2 2 Einwendungen gegen die Niederschrift 18.12.2019 (68 KB)      

Kontakt & Öffnungszeiten

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Am Markt 1
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Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de

De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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