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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2016  
SI/STV/0029/16  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Nachwahl der Ausschüsse (Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/2017-065  
Ö 7  
Neubesetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss  
VO/2016-323  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften  
Enthält Anlagen
 016-283-1-1-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
 VO/2017-060  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt  
Enthält Anlagen
 VO/2017-062  
Ö 11  
Antrag des SSV Rantzau - Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Düsterlohe  
/2016-176-1-1  
Ö 12  
Ausbau L75 in der Ortsdurchfahrt Barmstedt  
Enthält Anlagen
 VO/2017-022  
Ö 13  
Errichtung Notstromaggregat
Enthält Anlagen
 VO/2017-038  
Ö 14  
Auftragsvergabe Abschlussprüfer 2016  
VO/2017-037  
Ö 15  
Wirtschaftsplan Stadtwerke Barmstedt 2017  
Enthält Anlagen
 VO/2017-036  
Ö 16  
Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
 VO/2016-325-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020; Änderungen nach den Beratungen in den Fachausschüssen  
Enthält Anlagen
 VO/2016-333-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt

 

  1.           die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
  2.           das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

 

gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 Kenntnis.

 

 
   
    07.02.2017 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 15.1 - (offen)
   
   
    21.02.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt

  1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
  2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020

gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt gemäß den Anlagen die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 den Finanzplan zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen: 9

Nein- Stimmen: 5

Enthaltungen: 3

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 satzung_beschlossen (127 KB)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020; Änderungen nach den Beratungen im Hauptausschuss (07.02.2017) sowie Werkausschuss (08.02.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/2016-333-2  
Ö 18  
Spenden 2016; Endergebnis Weihnachtshilfswerk 2016 hier: Ergänzung der Liste der Spender  
Enthält Anlagen
 VO/2017-012-1  
Ö 19  
Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht
VO/2016-277  
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 20.1     Anfragen und Anregungen      
N 21     Einrichtung von zwei Parkplätzen beim Ausbau der Straße Weidkamp      
N 22     Grundstücksangelegenheiten      
N 22.1     Vertragsangelegenheiten B Plan Nr.72 B "Düsterlohe"      
N 23     Personalangelegenheiten      
Ö 24  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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