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Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020; Änderungen nach den Beratungen in den Fachausschüssen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Gottschalk berichtet über die Beratung im Hauptausschuss am 07.02.2017.
Herr Wolfgang Maier erläutert die Tischvorlage.
Herr Michael Schönfelder zeigt sich erfreut, dass der Haushalt 2016 nahezu ausgeglichen war.
Die FWB Fraktion erklärt, das sie dem Beschlussvorschlag zustimmen wird.
Die CDU Fraktion ist der Auffassung dass es in der Verwaltung erhebliche strukturelle Probleme gäbe und das sie Hoffnung in das neue Finanzausgleichsgesetz stecken mit dem hoffentlich ein besserer finanzieller Ausgleich erfolgt. Die CDU ist der Ansicht, dass grundsätzlich Sperrvermerke das gesamte Ergebnis verfälschen.
Die SPD Fraktion wird dem Haushalt ebenfalls zustimmen.
Dr. Günter Thiel erläuterte, dass das Defizit gesenkt wurde und die Haushaltsansätze vorsichtig kalkuliert wurden.
Die CDU Fraktion folgt dem Beschlussvorschlag nicht.
Die Bündnis 90/ Grünen Fraktion wird dem Beschlussvorschlag zustimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt
- die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 und
- das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020
gemäß der Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt gemäß den Anlagen die Haushaltsjahre 2016 bis 2020 den Finanzplan zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 9
Nein- Stimmen: 5
Enthaltungen: 3
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| Anlagen: | |||||
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1 | satzung_beschlossen (127 KB) | |||
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