Politik / Ratsinformationssystem
Vorlage - VO/2017-065
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Sachverhalt:
Herr Stephan Mohr hat mit Schreiben vom 18.01.2017 seinen Rücktritt als bürgerliches Mitglied erklärt.
In der konstituierenden Sitzung am 18.06.2013 und bei den Nachwahlen am 14.06.2016 wurde Herr Stephan Mohr auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in die folgenden Ausschüsse gewählt:
Ausschuss für Jugend und Soziales (Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder) | Bürgerliches Ausschussmitglied |
Bauausschuss (Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder) | Stellv. bürgerliches Ausschussmitglied |
Werkausschuss (Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder) | Stellv. bürgerliches Ausschussmitglied |
Umweltausschuss (Zusammensetzung 6 Stadtvertreter/innen, 3 bürgerliche Mitglieder) | Stellv. bürgerliches Ausschussmitglied |
Somit bleibt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die vorschlagsberechtigte Fraktion.
Aus diesem Grund sind Nachwahlen gem. § 46 Abs. 10 GO notwendig.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wünscht, dass nur die Nachwahl für den Ausschuss für Jugend und Soziales durchgeführt wird. Für die weiteren Ausschüsse (Bauausschuss, Werkausschuss und Umweltausschuss) sollen keine weiteren Personen gewählt werden. Es handelt sich um stellv. Ausschussmitglieder bzw. stellv. bürgerliche Ausschussmitglieder. Die Sitze sollen vakant bleiben.
Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird Herr Claus-Peter Jessen (Stadtvertreter) als Mitglied in dem Ausschuss für Jugend und Soziales neu gewählt. Für die weiteren Ausschüsse (Bauauschuss, Werkausschuss und Umweltausschuss) erfolgen keine weiteren Nachwahlen hinsichtlich der Nachbesetzung von Herrn Stephan Mohr. Die Sitze bleiben vakant.
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:
- Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
- Rücktrittserklärung von Herrn Stephan Mohr
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (81 KB) | ||||
2 | Rücktrittserklärung von Herrn Stephan Mohr (34 KB) | (92 KB) |
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