Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung | VO/2021-160 | |||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.08.2021 | SI/STV/0067/21 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt - Verwaltungsentwurf |  |
VO/2021-075-2 | ||||||||
| Ö 8 | Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Barmstedt | /2020-086-1-1 | |||||||||
| Ö 9 | Nachwahl der Ausschüsse | VO/2021-161 | |||||||||
| Ö 10 | Wahl der Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des nach der 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt zu besetzenden neuen ständigen Ausschusses | VO/2021-176 | |||||||||
| Ö 11 | Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des nach der 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barmstedt zu besetzenden neuen ständigen Ausschusses | VO/2021-267 | |||||||||
| Ö 12 | Aufstellung des B-Planes Nr. 77 Nappenhorn/Jittkamp für das Gebiet nördlich der Straße "Nappenhorn", westlich und südlich des "Jittkamp" und östlich der "Hellwieser Chaussee" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2021-104 | |||||||||
| Ö 13 | Neubau der Straßenentwässerung im Bereich Brunnenstraße | VO/2021-237 | |||||||||
| Ö 14 | Neubau der Tartanbahn auf dem Sportplatz Heederbrook | VO/2020-286-1 | |||||||||
| Ö 15 | Änderung des Bauprogramms BV Düsterlohe | VO/2021-185-1 | |||||||||
| Ö 16 | Förderanträge im Windhundverfahren | |
VO/2021-215 | ||||||||
| Ö 17 | Mitteilung der Verwaltung zum Antrag des AK Klimaschutz: "Klimaschutzmanager*in" | VO/2021-226-1 | |||||||||
| Ö 18 | Antrag des AK Klimaschutz: "Klimaschutzmanager*in" | |
VO/2021-226 | ||||||||
| Ö 19 | Beschluss über die Leit- und Entwicklungsziele aus dem Stadtmarketingkonzept (GLC) | VO/2021-229 | |||||||||
| Ö 20 | PIA - Ausbildung in Kindertagesstätten | VO/2021-218 | |||||||||
| Ö 21 | Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt zum 1. Oktober 2021 | |
VO/2021-187 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss und der Hauptausschuss empfehlen der Stadtvertretung, die Vorlage für die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt wie folgt zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen: § 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden. |
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| 08.09.2021 - Werkausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Werkausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss und der Stadtvertretung, die Vorlage für die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt wie folgt zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen:
§ 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.09.2021 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Werkausschuss und der Hauptausschuss empfehlen der Stadtvertretung, die Vorlage für die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt wie folgt zu beschließen: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen: § 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden. Abstimmungsergebnis:
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| 28.09.2021 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Stadtvertretung beschließt, die Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt im § 6 zum 01.10.2021 wie folgt zu ergänzen: § 6 Vertretung des Eigenbetriebes
(3) Die Werkleitung ist ermächtigt, andere Betriebsangehörige mit ihrer oder seiner Vertretung zu beauftragen, insbesondere durch die Erteilung einer Einzelprokura. Bei Erteilung einer Einzelprokura ist die Zustimmung der Stadtvertretung erforderlich (Vorberatung durch Werkausschuss und Hauptausschuss).
Herr Stolten wird angewiesen, die Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Barmstedt beim Handelsregister anzumelden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 23 | Erteilung Einzelprokura | ||||||||||
| N 24 | Vorlage des Geschäftsberichtes 2020 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung | ||||||||||
| N 25 | Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
| N 26 | Feststellung des Jahresabschluss der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2020 | ||||||||||
| N 27 | Gewinnverwendung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2020 | ||||||||||
| N 28 | Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V. im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung | ||||||||||
| N 29 | Kita Bahnhofstraße - Arbeitsschutz | ||||||||||
| N 30 | Bike + Ride-Anlage "Bahnhof" Bahnhofstraße | ||||||||||
| N 31 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 31.1 | Klageverfahren Nappenhorn | ||||||||||
| N 32 | Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks | ||||||||||
| N 32.1 | Verkauf eines mit Erbbaurecht belasteten Grundstücks | ||||||||||
| N 33 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 34 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
