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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 09.12.2008      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten      
Ö 5  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2008  
Enthält Anlagen
VO/2009-244  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2009 der Stadtwerke Barmstedt  
Enthält Anlagen
VO/2009-252  
Ö 7  
Geschwister - Scholl - Schule Dach der Aula  
Enthält Anlagen
VO/2009-234  
Ö 8  
Ahornring hier: Beteiligung an den Kosten der Erschließung
Enthält Anlagen
VO/2009-232  
Ö 9  
Kindertagsesstätten - Neubau einer Kindertagesstätte in der Gebrüderstraße  
VO/2009-247  
Ö 10  
Sanierung / Neubau der Sporthalle Schulstraße hier: Erarbeitung eines Konzeptes durch einen Architekten/ Auftragsvergabe  
VO/2009-255  
Ö 11  
Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/2008-217  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012
Enthält Anlagen
VO/2008-223  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt

1.         die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und

2.         das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis.

   
    15.01.2009 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

   
    19.01.2009 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt
    Ö 9 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

             

   
    22.01.2009 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 5 - (offen)
   
   
    27.01.2009 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung zu beschließen:

1.         die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und

2.         das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012

gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.

Die Mehrkosten von 3.300 für die Ersatzbeschaffung des Herdes für die Galerie

Schlossgefängnis und die Veränderungsliste sind in den Haushalt einzuarbeiten und in der

Haushaltssatzung zu berücksichtigen.

 

Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

6 Ja- Stimmen:             

1 Nein- Stimmen:             

   
    10.02.2009 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.        Auf Antrag der FWB-Fraktion werden die bei der Haushaltsstelle 580000-510000 veranschlagten Mittel von 5.000 EUR für die Änderung von Brückengeländern aus dem Haushalt herausgenommen.

 

2.        Die Stadtvertretung beschließt die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.:

Ja- Stimmen: 10             

Nein- Stimmen: 8             

Enthaltungen: 6

 

Zu 2.:

Ja- Stimmen: 19             

Nein- Stimmen: 5             

Enthaltungen: 0             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltssatzung 2009 (41 KB) PDF-Dokument (95 KB)    
Ö 13  
Einführung der Doppik
Enthält Anlagen
VO/2009-245  
Ö 14  
Entsendung von Mitgliedern in den gemeinsamen Beirat der Stadt Barmstedt und des Abwasserzweckverbandes Pinneberg
VO/2009-251  
Ö 15  
Personalangelegenheiten hier: Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Altersteilzeitgesetzes  
VO/2008-225  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Eingliederung des Bauhofes des Amtes Hörnerkirchen in den Bauhof der Stadt Barmstedt  
VO/2008-230  
Ö 17  
Straßennamen für den Bereich des B-Planes 46a  
VO/2009-238  
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     B-Plan Nr. 67, Seniorenwohnanlage, Abschluss eines städtebaulichen Vertrages      
N 20     B-Plan Nr. 70, Küsterkamp (Aldi), Abschluss eines städtebaulichen Vertrages      
N 21     Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des alten Rathauses      
N 22     Personalangelegenheiten      
               

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Stadt Barmstedt - Amt Hörnerkirchen

Am Markt 1
25355 Barmstedt

Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de

De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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De-Mail-Adresse Amt Hörnerkirchen:
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