Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 09.12.2008 | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2008 | VO/2009-244 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Wirtschaftsplan 2009 der Stadtwerke Barmstedt | VO/2009-252 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Geschwister - Scholl - Schule Dach der Aula | VO/2009-234 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Ahornring hier: Beteiligung an den Kosten der Erschließung | VO/2009-232 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Kindertagsesstätten - Neubau einer Kindertagesstätte in der Gebrüderstraße | VO/2009-247 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Sanierung / Neubau der Sporthalle Schulstraße hier: Erarbeitung eines Konzeptes durch einen Architekten/ Auftragsvergabe | VO/2009-255 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 | VO/2008-217 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 | VO/2008-223 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung beschließt 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis. |
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15.01.2009 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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19.01.2009 - Ausschuss für Jugend und Soziales Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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22.01.2009 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||
27.01.2009 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung zu beschließen: 1. die Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und 2. das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 gemäß Entwürfe unter Berücksichtigung der jeweils beschlossenen Änderungen. Die Mehrkosten von 3.300 für die Ersatzbeschaffung des Herdes für die Galerie Schlossgefängnis und die Veränderungsliste sind in den Haushalt einzuarbeiten und in der Haushaltssatzung zu berücksichtigen.
Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja- Stimmen: 1 Nein- Stimmen: |
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10.02.2009 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: 1. Auf Antrag der FWB-Fraktion werden die bei der Haushaltsstelle 580000-510000 veranschlagten Mittel von 5.000 EUR für die Änderung von Brückengeländern aus dem Haushalt herausgenommen.
2. Die Stadtvertretung beschließt die dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012. Die Stadtvertretung nimmt von dem Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012 Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zu 1.: Ja- Stimmen: 10 Nein- Stimmen: 8 Enthaltungen: 6
Zu 2.: Ja- Stimmen: 19 Nein- Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
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Ö 13 | Einführung der Doppik | VO/2009-245 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Entsendung von Mitgliedern in den gemeinsamen Beirat der Stadt Barmstedt und des Abwasserzweckverbandes Pinneberg | VO/2009-251 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Personalangelegenheiten hier: Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Altersteilzeitgesetzes | VO/2008-225 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Grundsatzbeschluss zur Eingliederung des Bauhofes des Amtes Hörnerkirchen in den Bauhof der Stadt Barmstedt | VO/2008-230 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Straßennamen für den Bereich des B-Planes 46a | VO/2009-238 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | B-Plan Nr. 67, Seniorenwohnanlage, Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | B-Plan Nr. 70, Küsterkamp (Aldi), Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des alten Rathauses | ||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de