Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Wahl der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers | VO/2010-617 | |||||
| Ö 4 | Verpflichtung und Einführung der nachgerückten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter durch die Bürgervorsteherin oder den Bürgervorsteher | ||||||
| Ö 5 | Wahl der ersten stellvertretenden Bürgervorsteherin oder des ersten stellvertretenden Bürgervorstehers | VO/2010-618 | |||||
| Ö 6 | Nachwahl von Mitgliedern für die nach § 7 der Hauptsatzung zu besetzenden Ausschüsse | VO/2010-619 | |||||
| Ö 7 | Wahl von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden | VO/2010-620 | |||||
| Ö 8 | Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters für das Kuratorium der Kindertagesstätten des Vereins für weibliche Diakonie e.V. | VO/2010-621 | |||||
| Ö 9 | Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters für das Kuratorium der AWO-Kindertagesstätte | VO/2010-622 | |||||
| Ö 10 | Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters für das Kuratorium der Kindertagesstätte des Vereines "Rasselbande e.V." | VO/2010-623 | |||||
| Ö 11 | Bestellung von zwei Mitgliedern für die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schleswig-Holstein | VO/2010-624 | |||||
| Ö 12 | Niederschrift über die Sitzung vom 08.06.2010 | ||||||
| Ö 13 | Bericht des Bürgermeisters über besondere Angelegenheiten | ||||||
| Ö 14 | Satzung der Stadt Barmstedt über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Änderung und Neufassung) | VO/2010-575 | |||||
| Ö 15 | Umstellung der Finanzwirtschaft der Stadt Barmstedt auf die Doppik | VO/2010-606 | |||||
| Ö 16 | Finanzierung von Projekten der Stadt Barmstedt aus Eigenmitteln und Mitteln der Aktivregion Holsteiner Auenland |  |
VO/2010-592 | ||||
| Ö 17 | Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Nachrüstung der Schließanlage der Gemeinschaftsschule | VO/2010-633 | |||||
| Ö 18 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-610 | |||||
| Ö 19 | 1. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-626 | |||||
| Ö 20 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2010 | VO/2010-612-1 | |||||
| Ö 21 | Bebauungsplan Nr. 69 der Stadt Barmstedt für den Bereich der Grundstücke Chemnitzstraße 34 und 36 hier: Satzungsbeschluss | VO/2010-634 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt:
a. Über die vorgebrachten Anregungen wird gemäß Vorschlag des Planungsbüros und des Fachamtes für Stadt- und Gemeindeentwicklung beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
b. Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich „Chemnitzstraße 34 – 36“ – als Satzung. b.1 Die Begründung wird gebilligt. b.2 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann.
Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Mitglieder des Bauausschusses / der Stadtvertretung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
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| 07.09.2010 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt:
A) Über die vorgebrachten Anregungen wird gemäß Vorschlag des Planungsbüros und des Fachamtes für Stadt- und Gemeindeentwicklung beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die beteiligten Behörden und die Personen, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
B) Nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 82 der Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein beschließt die Stadtvertretung den Bebauungsplan Nr. 69 für den Bereich „Chemnitzstraße 34 – 36“ – als Satzung. b.1 Die Begründung wird gebilligt. b.2 Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bekanntmachung gemäß § 10 Absatz 3 BauGB zu veranlassen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der entsprechenden Begründung während der Dienststunden eingesehen werden kann.
Aufgrund des § 22 GO waren keine Mitglieder der Stadtvertretung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 22 Nein- Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 |
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| Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Gründung einer Vertriebsgesellschaft | ||||||
| N 24 | Rückabwicklung altes Rathaus hier: Antrag auf Schuldenerlass | ||||||
| N 25 | Erbbaurechtsvertrag mit dem BMTV | ||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheiten : Verkauf Chemnitzstr.36 | ||||||
| N 27 | Personalangelegenheiten | ||||||
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