Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bokel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 23.09.2021 | SI/GVB/0048/21 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 6 | Rahmenkonzept Solarflächen der Gemeinde Bokel | VO/2021-359 | |||||||||
| Ö 7 | Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 9 "Solarpark Voßbarg", westlich "Hingstheider Moor" und östlich "Knöller Damm" sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bokel für das Gebiet "Voßbarg" im Nordwesten des Gemeindegebietes Bokel hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021-354 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag und Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen: Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:
die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung einer Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlage.
12/ 2, 13 – 16, 17/2, 19 – 21, 22 (tw.), 23, 24, 501 (tw.), 502 (tw.), Flur 15 und 16, Gemarkung Bokel wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Bokel aufgestellt. Planungsziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung einer Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlage.
Bezeichnung lautet „Solarpark Vossbarg“. Zu dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist vom Vorhabenträger ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) zu erstellen und zwischen Gemeinde und Vorhabenträger ein Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB abzuschließen.
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| 08.12.2021 - Bau- und Wegeausschuss Bokel | |||||||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||||||
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Beschlussvorschlag und Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:
die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung einer Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlage.
12/ 2, 13 – 16, 17/2, 19 – 21, 22 (tw.), 23, 24, 501 (tw.), 502 (tw.), Flur 15 und 16, Gemarkung Bokel wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Bokel aufgestellt. Planungsziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung einer Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlage.
Bezeichnung lautet „Solarpark Vossbarg“. Zu dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist vom Vorhabenträger ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) zu erstellen und zwischen Gemeinde und Vorhabenträger ein Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.12.2021 - Gemeindevertretung Bokel | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Bokel beschließt:
die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung einer Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlage.
12/ 2, 13 – 16, 17/2, 19 – 21, 22 (tw.), 23, 24, 501 (tw.), 502 (tw.), Flur 15 und 16, Gemarkung Bokel wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Bokel aufgestellt. Planungsziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung einer Fläche für eine Freiflächen-Photovoltaik (PV)-Anlage.
Bezeichnung lautet „Solarpark Vossbarg“. Zu dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ist vom Vorhabenträger ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) zu erstellen und zwischen Gemeinde und Vorhabenträger ein Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Eröffnungsbilanz der Gemeinde Bokel zum 01.01.2014 | VO/2021-234 | |||||||||
| Ö 9 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 | VO/2021-184 | |||||||||
| Ö 10 | Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2014 | VO/2021-183 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 | VO/2021-224 | |||||||||
| Ö 12 | Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2015 | VO/2021-223 | |||||||||
| Ö 13 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2016 | VO/2021-241 | |||||||||
| Ö 14 | Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2016 | VO/2021-248 | |||||||||
| Ö 15 | Haushaltsüberschreitungen nach § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 | VO/2021-271 | |||||||||
| Ö 16 | Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2017 | VO/2021-270 | |||||||||
| Ö 17 | Haushaltsüberschreitungen gem. § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 | VO/2021-276 | |||||||||
| Ö 18 | Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2018 | VO/2021-275 | |||||||||
| Ö 19 | Haushaltsüberschreitungen gem. § 95d GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 | VO/2021-294 | |||||||||
| Ö 20 | Jahresabschluss der Gemeinde Bokel zum 31.12.2019 | VO/2021-295 | |||||||||
| Ö 21 | Haushaltssatzung der Gemeinde Bokel für das Haushaltsjahr 2022 | VO/2021-302 | |||||||||
| Ö 22 | 3.Nachtragssatzung der Schmutzwassergebührensatzung vom 19.02.2014 | VO/2021-244 | |||||||||
| Ö 23 | Sitzungskalender 2022 | VO/2021-281 | |||||||||
| Ö 24 | Sonderzahlung an den Wegeunterhaltungsverband | VO/2021-356 | |||||||||
| Ö 25 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 26 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 27 | Befristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
| N 28 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 28.1 | Grundstücksangelegenheiten; hier: Verkauf, Verpachtung bzw. Bereitstellung als Ökokontofläche einer Grünfläche | ||||||||||
| N 29 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 30 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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