Sachverhalt:

Die Gemeinde hatte die Erarbeitung des „Rahmenkonzepts Solarflächen“ in Auftrag gegeben. Zu berücksichtigen waren dabei die Kriterien und Vorschriften aus dem gemeinsamen Beratungserlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung und des Ministeriums für Energie, Landwirtschaft, Umwelt Natur und Digitalisierung (Grundsätze zur Planung von großflächigen Solarenergie-Freiflächenanlagen im Außenbereich, 2021 ) .

Der Konzeptentwurf ist am 22.11.2021 von der Gemeindevertretung diskutiert worden, wobei verschiedene Anmerkungen gemacht wurden. Nach entsprechender Ergänzung liegt dieses Konzept nun vor und soll als informelle Grundlage für die Entwicklung von großflächigen Freiflächen-Photovoltaik (FPV)-Anlagen im Gemeindegebiet beschlossen werden .

Das Konzept stellt in Text und Karten die Bewertung der Potenziale dar und kommt im Ergebnis zu zwei Eignungsbereichen für FPV-Anlagen im äußersten Norden des Gemeindegebietes.

Das Rahmenkonzept soll kurzfristig mit dem Innenministerium, Abt. Landesplanung abgestimmt werden, um eine verlässliche Grundlage für nachfolgende Projektanfragen bzw. Bauleitplanverfahren zu bekommen.

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen:

Interessen von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO sind nicht betroffen.

Zuständigkeiten:

Vorberatend zuständig ist gem. § 4 b) der Hauptsatzung der Gemeinde Bokel folgender Ausschuss: Bau- und Wegeausschuss.

Abschließend zuständig ist folgendes Gremium: Gemeindevertretung.

Beschlussvorschlag und

Beschlussvorschlag zum Veröffentlichen:

Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt das „Rahmenkonzept Solarflächen der Gemeinde

Bokel“ als informelle Grundlage für die Entwicklung von großflächigen Freiflächen-

Photovoltaik (FPV)-Anlagen in ihrem Gemeindegebiet.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, das „Rahmenkonzept Solarflächen der Gemeinde Bokel“

mit dem Innenministerium, Abt. Landesplanung abzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Die Kosten für das Rahmenkonzept sind Bestandteil der Planung und werden über einen Städtebaulichen Vertrag refinanziert.

Anlage/n:

1. Rahmenkonzept Solarflächen der Gemeinde Bokel (AC)
2. Karte 1 – Gemeindegebiet
3. Karte 2 – Fachrechtliche Eignungskriterien
4. Karte 3 – Fachrechtliche Eignungskategorien
5. Karte 4 – Eignungskategorien nach Bewertung
6. Karte 5 – Potenzielle Eignungsbereiche im Gemeindegebiet
7. Karte 6 – Entwicklungskonzept Solarflächen

gez.

Lichy