Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 30.06.2020 | SI/STV/0063/20 | |||||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
Ö 6 | Bericht über die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht innerhalb der Stadtvertretung | VO/2020-221 | |||||||||
Ö 7 | Digitalisierung der Schulen - Sachstand und Konzept für Schülergeräte | VO/2020-174-1 | |||||||||
Ö 8 | Öffnung der Badewonne | ||||||||||
Ö 9 | Aufgabenkooperation mit dem Kreis Pinneberg im Bereich Vollstreckung | VO/2020-186 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt die Bürgermeisterin, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.
Weiter wird die Bürgermeisterin beauftragt, die Verwaltungskooperation mit dem Amt Rantzau auf dem Gebiet der Außenvollstreckung mit in Kraft treten des Vertrages zu beenden.
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15.09.2020 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt die Bürgermeisterin, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.
Weiter wird die Bürgermeisterin beauftragt, die Verwaltungskooperation mit dem Amt Rantzau auf dem Gebiet der Außenvollstreckung mit in Kraft treten des Vertrages zu beenden.
Abstimmungsergebnis:
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29.09.2020 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||
Beschluss: Die Stadtvertretung stimmt dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrags zu und beauftragt die Bürgermeisterin, auf der Grundlage des vorliegenden Entwurfs einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Kreis Pinneberg zur Übertragung des Vollstreckungswesens auf den Kreis Pinneberg abzuschließen.
Weiter wird die Bürgermeisterin beauftragt, die Verwaltungskooperation mit dem Amt Rantzau auf dem Gebiet der Außenvollstreckung mit Inkrafttreten des Vertrages zu beenden.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Änderung zum Kooperationsvertrag der Johanniter Unfall-Hilfe e.V. | VO/2020-200 | |||||||||
Ö 11 | Kita Arche Noah Jahresrechnung 2019 | VO/2020-216-1 | |||||||||
Ö 12 | Erlass einer neuen Satzung zur Abfallvermeidung bei Veranstaltungen | 019-255-1-1-1 | |||||||||
Ö 13 | Straßenausbauplanung bis 2025 | VO/2020-234-1 | |||||||||
Ö 14 | Vorstellung des Planungsstand für das BV Neue Straße | VO/2020-233 | |||||||||
Ö 15 | Namensgebung der Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 76/Gr. Gärtnerstraße | ![]() |
VO/2020-122 | ||||||||
Ö 16 | Antrag der SPD Fraktion zum Thema: Bildung eines Arbeitskreises für den Bau der neuen Feuerwache | VO/2020-276 | |||||||||
Ö 17 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 | VO/2020-133 | |||||||||
Ö 18 | Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 95 d GO; Stand zum 04.08.2020 | VO/2020-166 | |||||||||
Ö 19 | Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2019 | VO/2020-132 | |||||||||
Ö 20 | Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barmstedt | ![]() |
VO/2020-191 | ||||||||
Ö 21 | Sitzungskalender 2021 | VO/2020-242 | |||||||||
Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 23 | Rechtsangelegenheiten Stadtwerke Barmstedt | ||||||||||
N 24 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 24.1 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 24.2 | Bestellung eines weiteren Geschäftsführers - Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
N 24.3 | Bestellung eines Prokuristen - Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH | ||||||||||
N 25 | Nachmittagsbetreuung an Barmstedter Schulen Einführung des Kuratoriums | ||||||||||
N 26 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 26.1 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 27 | Unterhaltung der städtischen Straßenbeleuchtung | ||||||||||
Ö 28 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | TOP 20: Nachtrag 2 Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVo für das Wirtschaftsjahr 2020 (246 KB) |
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