Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 21.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2016	SI/STV/0029/16
Ö 5		Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten
Ö 6		Nachwahl der Ausschüsse (Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2017-065
Ö 7		Neubesetzung der Schulleiterstelle an der Grund- und Gemeinschaftsschule der Stadt Barmstedt; hier: Wahl der Mitglieder für den Schulleiterwahlausschuss	VO/2016-323
Ö 8		Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften	016-283-1-1-1
Ö 9		1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Barmstedt	VO/2017-060
Ö 10		1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Barmstedt	VO/2017-062
Ö 11		Antrag des SSV Rantzau - Neubau eines Kunstrasenplatzes an der Düsterlohe	/2016-176-1-1
Ö 12		Ausbau L75 in der Ortsdurchfahrt Barmstedt	VO/2017-022
Ö 13		Errichtung Notstromaggregat	VO/2017-038
Ö 14		Auftragsvergabe Abschlussprüfer 2016	VO/2017-037
Ö 15		Wirtschaftsplan Stadtwerke Barmstedt 2017	VO/2017-036
Ö 16		Stellenplan 2017	VO/2016-325-1
Ö 17		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020; Änderungen nach den Beratungen in den Fachausschüssen	VO/2016-333-1
Ö 17.1		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020; Änderungen nach den Beratungen im Hauptausschuss (07.02.2017) sowie Werkausschuss (08.02.2017)	VO/2016-333-2
Ö 18		Spenden 2016; Endergebnis Weihnachtshilfswerk 2016 hier: Ergänzung der Liste der Spender	VO/2017-012-1
Ö 19		Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht	VO/2016-277
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Werkausschuss hebt seinen Beschluss vom 21.09.2016 zur Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht auf. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG zu kalkulieren.

	23.11.2016 - Werkausschuss Barmstedt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Werkausschuss hebt seinen Beschluss vom 21.09.2016 zur Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht auf. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG unter Einbeziehung der Konzessionsabgabe zu kalkulieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen:9 Nein- Stimmen:0 Enthaltungen:0

	29.11.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 13 - zurückgestellt


	06.12.2016 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Herr Gottschalk erläutert den Werdegang der Vorlage. Nach einiger Diskussion wird von einer Beschlussfassung abgesehen, da sich die Berechnungsweise des Wasserpreises tatsächlich nicht ändert. Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG zzgl. der Konzessionsabgabe zu kalkulieren. Über diese Angelegenheit soll in der Februar-Sitzung der Stadtvertretung beraten werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja- Stimmen: Nein- Stimmen: Enthaltungen:

	21.02.2017 - Stadtvertretung Barmstedt
	Ö 19 - (offen)
	Beschluss: Der Werkausschuss hebt seinen Beschluss vom 21.09.2016 zur Umstellung der Wasserversorgung auf Satzungsrecht auf. Der Werkausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Stadtwerke anzuweisen, ab dem 01.01.2018 die Wasserpreise nach den jeweils aktuellen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsprechungen des KAG einschlließlich der Konzessionsabgabe zu kalkulieren. Abstimmungsergebnis: Ja- Stimmen: 17 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 20.1		Anfragen und Anregungen
N 21		Einrichtung von zwei Parkplätzen beim Ausbau der Straße Weidkamp
N 22		Grundstücksangelegenheiten
N 22.1		Vertragsangelegenheiten B Plan Nr.72 B "Düsterlohe"
N 23		Personalangelegenheiten
Ö 24		Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse