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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Sollten Themen auf Grund der umfangreichen Tagesordnung aus zeitlichen Gründen nicht behandelt werden können, wird mit dieser Einladung zeitgleich ein Folgetermin am Mittwoch, den 27.09.2023 um 19.00 Uhr in der Kommunalen Halle des Rathauses Barmstedt eingeladen.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 11.07.2023  
SI/STV/0085/23  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Änderung der Ausschussbesetzung des Bauausschusses hier: Antrag der Grünen-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/2023-415  
Ö 7  
Spendenangelegenheiten 2022
Enthält Anlagen
 VO/2023-363  
Ö 8  
1. Nachtrag zum Stellenplan 2023  
Enthält Anlagen
 VO/2023-395  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
 VO/2023-303  
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen 2023 - Erstes Halbjahr (30.06.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/2023-300  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses  
VO/2023-310  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 79 der Stadt Barmstedt für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses  
VO/2023-312  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 79 für das Gebiet in der "Norderstraße", südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg" und nördlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2023-313  
Ö 14  
Flächennutzungsplan der Stadt Barmstedt, hier: Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung für das Gebiet nördlich der AKN-Strecke, östlich Bornkamp, südlich Beim Reihergehölz, westlich Brunnenstraße  
Enthält Anlagen
 VO/2023-339  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 78 "Feuerwehr/Polizei" der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/2023-283  
Ö 16  
Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barmstedt für das Gebiet nördlich "Steinmoor", westlich der "Lutzhorner Landstraße" und südlich des "Knüppeldamm" hier: a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließender Beschluss der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
 VO/2023-284  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Neubau der Feuerwache Barmstedt mit Polizeistation  
Enthält Anlagen
 VO/2023-351  
Ö 18  
Bauprogramm BV Ausbau Roissy-en-Brie Platz  
Enthält Anlagen
 VO/2023-358  
Ö 19  
Straßenausbauplanung bis 2028 im Hinblick auf Fernwärmeplanung  
Enthält Anlagen
 VO/2023-354  
Ö 20  
Kommunale Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
 VO/2023-321  
Ö 21  
Vorlage des Geschäftsberichtes 2022 der Stadtwerke Barmstedt, Feststellung der Bilanz, Gewinnverwendung  
VO/2023-397  
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen      
N 23     Vorlage des Geschäftsberichtes 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH, Feststellung der Bilanz      
N 24     Ergebnisverwendung 2022 der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH      
N 25     Entlastung der Geschäftsführung der Stadtwerke Barmstedt Xtra GmbH 2022      
N 26     Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V. im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung      
N 27     Grundstücksangelegenheiten      
N 28     Personalangelegenheiten      
Ö 29  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 17 Antrag FWB-Fraktion Neubau der Feuerwache mit Polizeistation (107 KB)      

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