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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:02 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 29.07.2014  
SI/STV/0016/14  
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2013-2018  
Enthält Anlagen
/2013-624-5-1  
Ö 7  
Sitzungsplan 2015  
Enthält Anlagen
VO/2014-256  
Ö 8  
Digitales Sitzungsmanagement  
VO/2014-208  
Ö 9  
Schaffung einer ehrenamtlichen Stelle für die Migrationsberatung  
VO/2014-205  
Ö 10  
4. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Barmstedt tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten, Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2014-199  
Ö 11  
Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Barmstedt für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (FwGebS)  
Enthält Anlagen
VO/2014-215  
Ö 12  
Teilnahme der Stadt Barmstedt an der einheitlichen Behördenrufnummer D 115 hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Kreis Pinneberg  
Enthält Anlagen
VO/2014-217  
Ö 13  
Aufhebung des Beschlusses zur Genehmigung der außerplanmäßige Ausgabe gem. § 82 GO im Rahmen der Auftragsvergabe zur Sanierung der K2 (Lutzhorner Landstraße)  
VO/2014-242  
Ö 14  
Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2014; Stand 15. August 2014  
Enthält Anlagen
VO/2014-222  
Ö 15  
2. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt 2014  
Enthält Anlagen
VO/2014-248  
Ö 16  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2014-244  
Ö 17  
Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Barmstedt (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2014-240  
Ö 18  
Neugestaltung der Außenanlagen der Grund- und Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
VO/2014-170-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Es wird beschlossen, die Wünsche der Schule und der Vereine an Ausstattung, Materialien und Ausführung im ersten Bauabschnitt zu berücksichtigen und die hierfür erforderlichen Mittel im Haushalt 2015 für die Ausführung der Variante Vereine bereit zu stellen. Im Rahmen der Verwirklichung ist von der Verwaltung zu prüfen inwieweit Fördermittel beantragt werden können.
  2. Es wird beschlossen, den Planungsauftrag für den 2. BA. im Umfang des Vorentwurfes (Leistungsphase 1 -2) zu erteilen und die Kosten für die weiteren Umgestaltungen gemäß der Planung in den Haushalt 2016 einzustellen.

 

 

 

 

 

   
    25.08.2014 - Ausschuss für Kultur, Schule und Sport Barmstedt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es sollen folgende Beschlüsse gefasst werden:

  1. Es wird beschlossen, Leerrohre für einen eventuell späteren Bau einer Flutlichtanlage zu verlegen.
  2. Es wird beschlossen, das Spielangebot am Seilzirkus im 1. Bauabschnitt zu ergänzen.
  3. Es wird beschlossen, die Wünsche der Schule und der Vereine an Ausstattung, Materialien und Ausführung im ersten Bauabschnitt zu berücksichtigen und die hierfür erforderlichen Mittel im Haushalt 2015 für die Ausführung der Variante Vereine bereit zu stellen. Im Rahmen der Verwirklichung ist von der Verwaltung zu prüfen inwieweit Fördermittel beantragt werden können.
  4. Es wird beschlossen, den Planungsauftrag für den 2. BA. im Umfang des Vorentwurfes (Leistungsphase 1 -2) zu erteilen und die Kosten für die weiteren Umgestaltungen gemäß der Planung in den Haushalt 2015 / 2016 einzustellen

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport:

 

Zu 1)

einstimmig

 

Zu 2)

Ja- Stimmen:              6

Nein-Stimmen:              1             

Enthaltungen:              1

 

Zu 3)

Ja- Stimmen:              6             

Enthaltungen:              2

 

Zu 4)

Ja- Stimmen:              7

Enthaltungen:              1

             

   
    25.08.2014 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Es sollen folgende Beschlüsse gefasst werden:

 

  1. Es wird beschlossen, Leerrohrer einen eventuell späteren Bau einer Flutlichtanlage zu verlegen.
  2. Es wird beschlossen, das Spielangebot am Seilzirkus im 1. Bauabschnitt zu ergänzen.
  3. Es wird beschlossen, die Wünsche der Schule und der Vereine an Ausstattung, Materialien und Ausführung im ersten Bauabschnitt zu berücksichtigen und die hierfür erforderlichen Mittel im Haushalt 2015 für die Ausführung der Variante Vereine bereit zu stellen. Im Rahmen der Verwirklichung ist von der Verwaltung zu prüfen inwieweit Fördermittel beantragt werden können.
  4. Es wird beschlossen, den Planungsauftrag für den 2. BA. im Umfang des Vorentwurfes (Leistungsphase 1 -2) zu erteilen und die Kosten für die weiteren Umgestaltungen gemäß der Planung in den Haushalt 2015 / 2016 einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zu 1)

einstimmig

 

Zu 2)

Ja- Stimmen:              7             

Enthaltungen:              2

 

Zu 3)

Ja- Stimmen:              7             

Enthaltungen:              2

 

Zu 4)

einstimmig

   
    07.10.2014 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Es wird beschlossen, Leerrohre für einen eventuell späteren Bau einer Flutlichtanlage zu verlegen.
  2. Es wird beschlossen, das Spielangebot am Seilzirkus im 1. Bauabschnitt zu ergänzen.
  3. Es wird beschlossen, die Wünsche der Schule und der Vereine an Ausstattung, Materialien und Ausführung im ersten Bauabschnitt zu berücksichtigen und die hierfür erforderlichen Mittel im Haushalt 2015 für die Ausführung der Variante Vereine bereit zu stellen. Im Rahmen der Verwirklichung ist von der Verwaltung zu prüfen inwieweit Fördermittel beantragt werden können.
  4. Es wird beschlossen, den Planungsauftrag für den 2. BA. im Umfang des Vorentwurfes (Leistungsphase 1 -2) zu erteilen und die Kosten für die weiteren Umgestaltungen gemäß der Planung in den Haushalt 2015 / 2016 einzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:              17             

Nein- Stimmen:                1

Enthaltungen:                0

 

Damit braucht über den Alternativ-Antrag nicht mehr abgestimmt zu werden.

Ö 19  
Ausbau von Stadtstraßen in Barmstedt bis 2017  
Enthält Anlagen
VO/2014-200  
Ö 20  
Sanierung der ehem. Knabenschule
Enthält Anlagen
VO/2014-171-1  
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Liquidität der Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH      
N 23     Vertragsangelegenheiten      
N 24     Zahlung von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen      
N 25     Beachtung von vertraulichen Informationen      
Ö 26  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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