Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Ausbau von Stadtstraßen in Barmstedt bis 2017
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Dr. Thiel, Frau Quoirin-Nebel sowie Frau Bremer-Wilms verlassen gem. § 22 GO bei der Beratung und Beschlussfassung den Raum.
Herr O.Schmidt erläutert den Sachverhalt und führt die erarbeitete Vorschlagsliste der Verwaltung näher aus.
Auf Nachfrage von Frau Herrmann erklärt Herr Knaak, dass es sich bei einem „Vollausbau“ immer um die komplette Straße handelt.
Herr Welk erklärt, dass sich die BALL-Fraktion der Stimme enthalten wird, da die Belastung der Anwohner bereits zu hoch ist.
Beschluss:
Es wird beschlossen, der Vorschlagsliste zum Ausbau der Stadtstraßen in Barmstedt bis 2017 zuzustimmen und die entsprechenden Mittel im Haushalt 2015 bereit zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 12
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 3
Herr Dr. Thiel, Frau Quoirin-Nebel sowie Frau Bremer-Wilms betreten den Raum und der Beschluss wird bekanntgegeben.
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76