Herr Behrens erläutert die Vorlage und weist auf die Ergänzungsvorlage VO/2014-244-1 hin.

Herr M. Schönfelder hebt noch einmal die ausführliche Erläuterung von Herrn Scharrel auf der Sitzung des Hauptausschusses am 23.09.14 wie auch seine über die Jahre erworbenen Fachkenntnisse hervor. Die FWB-Fraktion wird der Vorlage zustimmen. Herr Schönfelder äußert jedoch seine Sorge um die finanzielle Situation des Seniorenheimes.

Frau Quoirin-Nebel bittet um detailierte Information zu zwei Posten des Haushaltes.

Herrn Kahns bittet darum, Fragen dieser Art vorab mit dem jeweiligen Fachamt zur entsprechenden  Sitzung des Fachausschusses abzuklären. Es wird vereinbart, dass Frau Quoirin-Nebel ihre Fragen schriftlich formuliert, damit diese nachträglich beantwortet werden.

Frau Bürgermeisterin Döpke weist nochmals darauf hin, dass es sich bei den entstandenen Kosten für das Seniorenheim um Kosten handelt, die aus 2012 resultieren. Die Abrechnung 2013 wird in den nächsten Wochen fertig gestellt. Anstrengungen zur Kostenreduzierung werden bereits jetzt unternommen.

Auch für 2013 wird mit einem Defizit zu rechnen sein.

Es besteht Einigkeit darüber, das Zahlenwerk der Geschäftsleitung schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen und hierüber aktuell zu beraten.

Herr Hansen warnt vor einer Grundsatzdiskussion zum Thema Seniorenheim.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2014 gemäß Entwurf (Anlage zur Vorlage VO/2014-244).

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              18             

Nein- Stimmen:                0

Enthaltungen:                0