Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium:	Stadtvertretung Barmstedt
Datum:	Di, 25.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Niederschrift über die Sitzung vom 03.07.2018

SI/STV/0041/18

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten

Ö 6

Wahl eines Gemeindewahlausschusses sowie einer Wahlleiterin/eines Wahlleiters für die Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters in 2019

VO/2018-385

Ö 7

Berichtigung der Jahresrechnung 2016

VO/2018-249

Ö 8

Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2017

VO/2018-282

Ö 9

Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017

VO/2018-051

Ö 10

Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2017; Ergebnis der Prüfung des Antrags durch das Gemeindeprüfungsamt

VO/2018-382

Ö 11

Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2018 bis 30.06.2018

VO/2018-271

Ö 12

Haushalt 2019: Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagen (MTW) sowie Neubeschaffung eines zweiten MTW für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt

VO/2018-369

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Ersatzbeschaffung eines MTW in das Jahr 2019 vorzuziehen.

2. Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Neubeschaffung eines MTW für die Jugendfeuerwehr über ein Fahrzeugleasing.

12.09.2018 - Hauptausschuss Barmstedt

Ö 9 - (offen)

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Ersatzbeschaffung eines MTW in das Jahr 2019 vorzuziehen.

2. Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Neubeschaffung eines MTW für die Jugendfeuerwehr über ein Fahrzeugleasing.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	11
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

25.09.2018 - Stadtvertretung Barmstedt

Ö 12 - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Ersatzbeschaffung eines MTW in das Jahr 2019 vorzuziehen.

2. Die Stadtvertretung der Stadt Barmstedt beschließt die Neubeschaffung eines MTW für die Jugendfeuerwehr über ein kostengünstige Lösung.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:	19
Nein- Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

Ö 13

Umwidmung vorhandener Haushaltsmittel für die Neubeschaffung eines LF 10 für die FF Barmstedt

VO/2018-384

Ö 14

Aufhebung des Sperrvermerkes zur Weiterleitung einer Zuwendung an den SSV Rantzau für den Kunstrasenplatz an der Düsterlohe

VO/2018-289

Ö 15

Anpassung des Einkommenseinsatzes der Sozialstaffel auf 50 % zum 01.08.2018

VO/2018-377

Ö 16

Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Bücherei

VO/2018-326

Ö 17

Standort der neuen Kindertagesstätte

VO/2018-376

Ö 18

1. Änderung des B-Planes Nr. 70 "Küsterkamp" der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Marktstraße / Am Markt", sowie westlich der Straße "Küsterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss

VO/2018-335

Ö 19

Straßenausbaubeiträge hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FWB und Straßenausbauprogramm 2019 -2023

VO/2018-338-1

Ö 20

Bauprogramm Erlengrund

VO/2018-337

Ö 21

Förderung von Schulbaumaßnahmen (IMPULS) weiteres Vorgehen

VO/2018-339

Ö 22

Mitteilungen und Anfragen

N 23

Strom- und Gaskonzessionsverfahren

N 24

Grundstücksangelegenheiten

N 25

Personalangelegenheiten

Ö 26

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Haushaltserlass_2019 (526 KB)
	2	Antrag BALL TOP 15 (268 KB)
	3	Antrag CDU TOP 16 (251 KB)
	4	Einwendungen gegen die Niederschrift 25.09.2018 (68 KB)