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Auszug - Straßenausbaubeiträge hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FWB und Straßenausbauprogramm 2019 -2023
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Ortwin Schmidt berichtet aus der vorberatenden Sitzung des Bau- und Umweltausschusses.
Wegen der finanziellen Situation und des Wegfalls der Straßenausbaubeiträge ergibt sich eine Streckung des Programms.
Herr Siefke –FWB- weist darauf hin, dass vom Programm auch Straßen mit historischem kulturellen Hintergrund betroffen sind. Insbesondere hier sollte unter frühzeitiger Einbeziehung der Anlieger eine differenzierte Planung erfolgen. Ferner beantragt er, nicht nur über den Straßenausbau sondern über einen Straßenausbau- und –sanierungsplan zu beschließen.
Folgende Beschlüsse werden gefasst:
Antrag der FWB-Fraktion zur Änderung des Beschlussvorschlages in „Das Straßenausbau- und –sanierungsprogramm von Stadtstraßen für die Jahre 2018 bis 2023 wird beschlossen“.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 19 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Beschluss:
Das Straßenausbau- und sanierungsprogramm von Stadtstraßen für die Jahre 2018 bis 2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 19 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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