Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 03.07.2018 | SI/STV/0041/18 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten | ||||||||||
| Ö 6 | Wahl eines Gemeindewahlausschusses sowie einer Wahlleiterin/eines Wahlleiters für die Wahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters in 2019 | VO/2018-385 | |||||||||
| Ö 7 | Berichtigung der Jahresrechnung 2016 | VO/2018-249 | |||||||||
| Ö 8 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 | VO/2018-282 | |||||||||
| Ö 9 | Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2017 | VO/2018-051 | |||||||||
| Ö 10 | Gewährung einer Fehlbetragszuweisung für das Haushaltsjahr 2017; Ergebnis der Prüfung des Antrags durch das Gemeindeprüfungsamt | VO/2018-382 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2018 bis 30.06.2018 | VO/2018-271 | |||||||||
| Ö 12 | Haushalt 2019: Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagen (MTW) sowie Neubeschaffung eines zweiten MTW für die Freiwillige Feuerwehr Barmstedt | VO/2018-369 | |||||||||
| Ö 13 | Umwidmung vorhandener Haushaltsmittel für die Neubeschaffung eines LF 10 für die FF Barmstedt | VO/2018-384 | |||||||||
| Ö 14 | Aufhebung des Sperrvermerkes zur Weiterleitung einer Zuwendung an den SSV Rantzau für den Kunstrasenplatz an der Düsterlohe | VO/2018-289 | |||||||||
| Ö 15 | Anpassung des Einkommenseinsatzes der Sozialstaffel auf 50 % zum 01.08.2018 | VO/2018-377 | |||||||||
| Ö 16 | Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Bücherei |  |
VO/2018-326 | ||||||||
| Ö 17 | Standort der neuen Kindertagesstätte | VO/2018-376 | |||||||||
| Ö 18 | 1. Änderung des B-Planes Nr. 70 "Küsterkamp" der Stadt Barmstedt für das Gebiet südlich der "Marktstraße / Am Markt", sowie westlich der Straße "Küsterkamp" hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2018-335 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Für das Gebiet südlich der „Marktstraße/Am Markt“ , sowie westlich der Straße „Küsterkamp" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 der Stadt Barmstedt aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
Festsetzung einer Mindestgeschosszahl sowie einer maximalen Firsthöhe Festlegung einer Umfahrung des Gebäudekomplexes Änderung der Baulinien
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung ( § 4 Abs.1 BauGB) soll schrifltich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
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| 03.09.2018 - Bauausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss:
1. Für das Gebiet südlich der „Marktstraße/Am Markt“ , sowie westlich der Straße „Küsterkamp" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 der Stadt Barmstedt aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
Festsetzung einer Mindestgeschosszahl sowie einer maximalen Firsthöhe Festlegung einer Umfahrung des Gebäudekomplexes Änderung der Baulinien
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung ( § 4 Abs.1 BauGB) soll schrifltich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.09.2018 - Stadtvertretung Barmstedt | |||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Für das Gebiet südlich der „Marktstraße/Am Markt“ , sowie westlich der Straße „Küsterkamp" wird die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 der Stadt Barmstedt aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
Festsetzung einer Mindestgeschosszahl sowie einer maximalen Firsthöhe Festlegung einer Umfahrung des Gebäudekomplexes Änderung der Baulinien
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung ( § 4 Abs.1 BauGB) soll schrifltich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Öffentlichkeitsveranstaltung durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 19 | Straßenausbaubeiträge hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FWB und Straßenausbauprogramm 2019 -2023 | VO/2018-338-1 | |||||||||
| Ö 20 | Bauprogramm Erlengrund | VO/2018-337 | |||||||||
| Ö 21 | Förderung von Schulbaumaßnahmen (IMPULS) weiteres Vorgehen | VO/2018-339 | |||||||||
| Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 23 | Strom- und Gaskonzessionsverfahren | ||||||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 25 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 26 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Haushaltserlass_2019 (526 KB) | |||
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2 | Antrag BALL TOP 15 (268 KB) | |||
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3 | Antrag CDU TOP 16 (251 KB) | |||
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4 | Einwendungen gegen die Niederschrift 25.09.2018 (68 KB) | |||
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
E-Mail: info[at]stadt-barmstedt.de
De-Mail-Adressen:
Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
Amt Hörnerkirchen: posteingang[at]hoernerkirchen.sh-kommunen.de-mail.de
Leitweg-ID: 010565636-0000-76
