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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 06.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Mandatsniederlegung / Nachrückerfeststellung  
Enthält Anlagen
VO/2022-222  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2022  
SI/STV/0077/22  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über besondere Angelegenheiten      
Ö 7  
Ausschussnachbesetzungen  
VO/2022-217  
Ö 8  
Stadtbücherei Standortabwägung  
Enthält Anlagen
VO/2022-091-1  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 75 der Stadt Barmstedt für den Bereich nördlich des Friedhofes, östlich der "Lutzhorner Landstraße", südlich der "Höllner Landstraße" und westlich des "Höllner Weges" hier: Aufstellungsbeschluss (der Aufstellungsbeschluss wurde durch den Bauausschuss bereits empfohlen, eine erneute Beratung ist daher nicht notwendig)  
Enthält Anlagen
VO/2022-083  
Ö 10  
Namensgebung der Erschließungsstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77 "Wohngebiet Jittkamp / Nappenhorn"  
VO/2022-207  
Ö 11  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 der Stadt Barmstedt für den Bereich - nördlich Norderstraße, südlich der AKN-Bahnlinie, westlich der Straße "Mittelweg", nordöstlich der "Geschwister-Scholl-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2022-204  
Ö 12  
Rantzauer Schlossinsel Bericht Version 08 VU+ISEK (Ergänzungen u. Änderungen der Version 07 u.a. durch MILIG)  
Enthält Anlagen
/2021-293-1-1  
Ö 13  
Straßenausbauplanung bis 2027  
Enthält Anlagen
VO/2022-209  
Ö 14  
Antrag der BALL-Fraktion: Keine Strom- und Gassperren bei Kunden der Stadtwerke Barmstedt bei Zahlungsproblemen  
Enthält Anlagen
VO/2022-226  
Ö 15  
Ausbildung in den Kitas ab 01.08.2023  
VO/2022-194  
Ö 16  
Schulerweiterung Gottfried-Semper-Schule  
Enthält Anlagen
VO/2022-088  
Ö 17  
Aufhebung Sperrvermerk  
VO/2022-225  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Sperrvermerkr die Mittel von 585.400 €, Investitions-Nr. 42401220201 = Erneuerung Tartanbahn wird aufgehoben um eine wirtschaftliche Ausführung im Zusammenhang mit der Herstellung der Skateranlage auf dem gleichen Grundstück zu gewährleisten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen Erneuerung Tartanbahn und Herstellung Skateranlage zur Ausführung zu bringen.

 

   
    06.09.2022 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Sperrvermerk für die Mittel von 585.400 €, Investitions-Nr. 42401220201 = Erneuerung Tartanbahn wird aufgehoben um eine wirtschaftliche Ausführung im Zusammenhang mit der Herstellung der Skateranlage auf dem gleichen Grundstück zu gewährleisten. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen Erneuerung Tartanbahn und Herstellung Skateranlage zur Ausführung zu bringen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

15

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

6


 

Ö 18  
Übernahme der gemeindlichen Sirenen durch den Kreis Pinneberg; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (örV)  
Enthält Anlagen
VO/2022-193  
Ö 19  
Haushaltsüberschreitungen 1.Halbjahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/2022-196  
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 22     Jahresabschluss 2021 für die Bürgerbegegnungsstätte "Humburg-Haus      
N 23     Personalangelegenheiten      
Ö 24  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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