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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung Barmstedt
Gremium: Stadtvertretung Barmstedt
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Wahl der Stimmenzähler/innen      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2015  
SI/STV/0020/15  
Ö 5  
Bericht des ersten Stadtrates über besondere Angelegenheiten      
Ö 6  
Nachwahl der Ausschüsse und Kuratorien  
Enthält Anlagen
 VO/2015-262  
Ö 7  
Sitzungsplan 2016  
Enthält Anlagen
 VO/2015-224-1  
Ö 8  
Ausbau Mühlenstraße/Lutzhorner Landstraße (K2) im Jahr 2016  
VO/2015-174-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschlussvorschlag:

 

  1. Es wird beschlossen, dass die Straßenentwässerung und der westliche Gehweg der Mühlenstraße/Lutzhorner Landstraße beim Ausbau der K2 mit erneuert wird.
  2. Es wird beschlossen, dass die Mittel für die Planung der Straßenentwässerung und des Gehwegs im Nachtragshaushalt 2015 zur Verfügung gestellt werden

 
   
    31.08.2015 - Bauausschuss Barmstedt
    Ö 6 - (offen)
   
   
    13.10.2015 - Stadtvertretung Barmstedt
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung fasst folgenden Beschluss:

 

  1. Die Straßenentwässerung und der westliche Gehweg der Mühlenstraße/Lutzhorner Landstraße werden beim Ausbau der K2 mit erneuert.
  2. Die Mittel für die Planung der Straßenentwässerung und des Gehwegs werden im Nachtragshaushalt 2015 zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:        15

Nein- Stimmen:      2

Enthaltungen:         0
Ö 9  
Kostenerstattung durch die Stadt Barmstedt hinsichtlich der Erweiterung des Gas- und Stromnetzes der Stadtwerke Barmstedt im Zuge der Sanierung der Lutzhorner Straße (K2)  
Enthält Anlagen
 VO/2014-372-2  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss für Baulandausweisung in Barmstedt
Enthält Anlagen
 VO/2015-216-1  
Ö 11  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Kooperation der Volkshochschulen der Städte Barmstedt und Elmshorn  
Enthält Anlagen
 VO/2015-238  
Ö 12  
Erhebung von Schulkostenbeiträgen für die Förderzentren "Geistige Entwicklung" des Kreises Pinneberg gem. § 111 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes; hier: Abschluss eines öffentlich-rechlichen Vertrages mit dem Kreis Pinneberg  
Enthält Anlagen
 VO/2015-245  
Ö 13  
2. Nachtrag zum Stellenplan der Stadt Barmstedt 2015  
Enthält Anlagen
 VO/2015-249  
Ö 14  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
 VO/2015-250  
Ö 15  
Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt
Enthält Anlagen
 VO/2015-251  
Ö 16  
Austritt aus dem ITVSH  
VO/2015-261  
Ö 17  
Neugestaltung der Außenanlagen der Grund- und Gemeinschaftsschule - weitere Planung  
Enthält Anlagen
 /2014-170-1-1  
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Organisationsstruktur der Stadtwerkeunternehmen hier: Einholen einer verbindlichen Auskunft beim Finanzamt      
N 20     Ankauf B-Plan Nr. 55 Nappenhorn      
N 21     Ankauf eines Grundstückes      
N 22     Ankauf von Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 23     Verkauf      
N 24     Grundstücksangelegenheiten      
N 25     Personalangelegenheiten      
Ö 26  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anregung Sitta (131 KB)      

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