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Auszug - Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Krämer erläutert den Sachverhalt und beschreibt den Einigungsprozess mit Vertretern der betroffenen Vereine.
Herr Schönfelder betont den Kompromiss als Lösung der Diskussion aus drei Gesprächsrunden. Auch seine Fraktion ist nicht einig in dieser Frage. Wichtig sei, dass kein besonderer Verwaltungsaufwand entstünde.
Für die BALL-Fraktion betont Herr Welk, dass sie nicht zustimmen wird.
Herr Saß erklärt, dass die CDU-Fraktion die Kompromisslösung insgesamt begrüßt und deshalb zustimmen wird. Dem schließt sich Herr Jessen für seine Fraktion an.
Herr Gottschalk wird sich enthalten, da er die Beteiligung insgesamt nicht mittragen kann.
Beschluss:
- Die Stadtvertretung beschließt folgende Regelung:
Die Sportvereine beteiligen sich ab dem Haushaltsjahr 2016 pro erwachsenem Mitglied mit 6,50,- EUR pro Jahr an den Kosten der Sportanlagen auf Grundlage der Meldung der jährlichen Mitgliedszahlen. Die Tennisgemeinschaft Barmstedt wird von dieser Regelung ausgenommen. Die Erhebung der Entgelte erfolgt über einen Vertrag und wird für beide Seiten über einen Zeitraum von fünf Jahren festgeschrieben. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist über den Sachverhalt erneut zu beraten und zu beschließen.
- Die Stadtvertretung beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportanlagen der Stadt Barmstedt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen:13
Nein- Stimmen: 2
Enthaltungen: 1
Herr H.C. Hansen war während der Beratung und Beschlussfassung nicht anwesend.
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