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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium:	Hauptausschuss Barmstedt
Datum:	Di, 27.01.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kommunale Halle im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 25355 Barmstedt

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Niederschrift über die Sitzung vom 25.11.2008
Ö 4		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5		Berichtswesen hier: Haushaltsentwicklung, Steuerentwicklung (Stichtag 31. Dezember 2008)	VO/2009-229
Ö 6		Haushaltsüberschreitungen nach § 82 GO im Haushaltsjahr 2008	VO/2009-244
Ö 7		Eigenkapital Abwasserbeseitigung	VO/2009-249
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Alternative 1 Die allgemeine Rücklage des Abwasserbereiches in Höhe von € 2.816.171,94 wird aufgelöst und dem Haushalt der Stadt zur Verfügung gestellt. Alternative 2 Die allgemeine Rücklage des Abwasserbereiches in Höhe von € 2.816.171,94 bleibt dem Abwasserbereich erhalten. Die Mittel sind wie bisher mit 5,5 % p. a. zu verzinsen.

	27.01.2009 - Hauptausschuss Barmstedt
	Ö 7 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die allgemeine Rücklage des Abwasserbereiches in Höhe von € 2.816.171,94 wird aufgelöst und über den Haushalt der Stadt dem Abwasserzweckverband Südholstein als allgemeine Rücklage für den Abwasserbereich der Stadt Barmstedt zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind wie bisher angemessen zu verzinsen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: 7 Ja- Stimmen:
Ö 8		Entsendung von Mitgliedern in den gemeinsamen Beirat der Stadt Barmstedt und des Abwasserzweckverbandes Pinneberg	VO/2009-251
Ö 9		Stellenplan der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009	VO/2008-217
Ö 10		Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2009 sowie Investitionsprogramm und Finanzplan für die Haushaltsjahre 2008 bis 2012	VO/2008-223
Ö 11		Grundsatzbeschluss zur Eingliederung des Bauhofes des Amtes Hörnerkirchen in den Bauhof der Stadt Barmstedt	VO/2008-230
Ö 12		Gründung einer Vertriebsgesellschaft Stadtwerke	VO/2009-254
Ö 13		Personalangelegenheiten hier: Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Altersteilzeitgesetzes	VO/2008-225
Ö 14		Einführung der Doppik	VO/2009-245
Ö 15		Tagesordnung für die Sitzung der Stadtvertretung am 10.02.2009
Ö 16		Anfragen und Anregungen
N 17		Personalangelegenheiten
N 18		Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf des alten Rathauses